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Grünbuch über marktwirtschaftliche Instrumente für umweltpolitische und damit verbundene Ziele

Die Kommission hat eine breite öffentliche Konsultation zum verstärkten Einsatz marktwirtschaftlicher Instrumente für umweltpolitische und damit verbundene Ziele in der Gemeinschaft eröffnet. Marktwirtschaftliche Instrumente, wie beispielsweise Steuern, Gebühren and handelbare Emissionsrechte stellen flexible und kosteneffiziente Mittel zum Erreichen vorgegebener Ziele dar. Im Grünbuch untersucht die Kommission eine ganze Reihe von Gebieten, in denen der Einsatz marktwirtschaftlicher Instrumente einschließlich Steuern weiter verstärkt werden könnte, beispielsweise beim Energieverbrauch, den Umweltauswirkungen im Bereich des Verkehrs sowie auf sonstigen Feldern der Umweltpolitik.

Im Einzelnen untersucht das Grünbuch, wie die Energiesteuerrichtlinie die Energie- und Umweltpolitik der Gemeinschaft auf der Basis des Aktionsplans zur Energieeffizienz stärker unterstützen könnte. Das Grünbuch spricht daneben umfassendere Themen wie ökologische Steuerreformen und die allgemeine Rolle von Steuern und fiskalischen Instrumenten im Rahmen eines integrierten Programms der EU im Bereich Energie und Klimawechsel an.

Alle interessierten Gruppen sind eingeladen, Stellung zu beziehen und / oder Antworten zu allen oder ausgewählten, im Grünbuch aufgeworfenen Fragen an die folgende E-Mail Adresse zu senden:

Green-paper-mbi@ec.europa.eu

Das öffentliche Konsultationsverfahren läuft bis zum 31. Juli 2007.

Die eingehenden Beiträge werden es der Kommission erlauben, über geeignete Folgemaßnahmen zu entscheiden. Sie werden darüber hinaus in die Arbeiten zur Überprüfung der Energiesteuerrichtlinie Eingang finden.

Pressemitteilung (IP/07/430 Übersetzung für diesen Link wählen  )

Grünbuchs (COM (2007) 140pdf(89 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  )

Arbeitspapier der Kommissionsdienststellen zum Grünbuch (SEC(2007) 388pdf(138 kB) Übersetzung für diesen Link wählen  )

Dieses Grünbuch ist eine gemeinsame Initiative der EU-Kommissare Dimas und Kovács. Es kann daher auch der Website der Generaldirektion Umwelt entnommen werden.