Taxation and customs union

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TIR (Transports Internationaux Routiers, Internationaler Straßengütertransport)

Das TIR-Verfahren wird in über 50 Ländern angewendet und ist damit das internationale Zollversandsystem mit dem größten geographischen Geltungsbereich. Wie die anderen zollrechtlichen Versandverfahren ermöglicht das TIR-Verfahren die grenzüberschreitende Beförderung von Waren unter zollamtlicher Überwachung ohne Entrichtung von Zöllen und anderen Abgaben, die üblicherweise bei der Einfuhr (oder Ausfuhr) fällig werden. Voraussetzung für das TIR-Verfahren ist, dass die Waren zum Teil auf der Straße befördert werden.

Die Waren werden von einer Abgangsstelle in einem Land zu einer Bestimmungsstelle in einem anderen Land mit einem international vereinbarten Zollversanddokument, dem Carnet TIR, das zugleich eine finanzielle Sicherheit für die Zahlung der ausgesetzten Zölle und Steuern darstellt, befördert. Das System der Sicherheitsleistung wird von einer internationalen Organisation verwaltet; das ist zurzeit die Internationale Straßentransportunion (IRU).

Obwohl jeder EU-Mitgliedstaat Vertragspartei des TIR-Übereinkommens ist, wird die Europäische Union für die Zwecke des TIR-Verfahrens als ein einziges Gebiet angesehen. Das bedeutet, dass das TIR-Verfahren in der Union für internationale Warenbewegungen verwendet werden kann, sofern die Beförderung entweder in einem Drittland beginnt oder endet oder wenn die Waren zwischen zwei oder mehr EU-Mitgliedstaaten über das Gebiet eines Drittlandes befördert werden.

Hintergrund

Das TIR-Verfahren wurde unter der Schirmherrschaft der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen (UNECE) bereits kurz nach dem 2. Weltkrieg entwickelt, um die Wirtschaft im Nachkriegseuropa zu beleben. Eine TIR-Vereinbarung wurde im Jahre 1949 getroffen. Ihr Erfolg führte zur Schaffung des ersten TIR-Übereinkommens im Jahre 1959.

Das Übereinkommen von 1959 wurde im Jahre 1975 durch das geltende Zollübereinkommen über den internationalen Warentransport mit Carnets TIR (TIR-Übereinkommen 1975) ersetzt. Das TIR-Übereinkommen 1975 wurde mit der Verordnung (EWG) Nr. 2112/78 des Rates vom 25. Juli 1978 angenommen und trat in der Europäischen Gemeinschaft am 20. Juni 1983 in Kraft. Der Anhang dieser Verordnung des Rates ist durch Beschluss 2009/477/EG des Rates vom 28. Mai 2009 ersetzt worden (ABl. Nr. L 165 vom 26. Juni 2009). Dieser Anhang enthält das konsolidierte TIR Übereinkommen mit seinen Änderungen bis Ende 2008.

Jeder EU-Mitgliedstaat ist, wie auch die Union selbst, Vertragspartei des TIR-Übereinkommens 1975.

Das TIR-Übereinkommen wird von der UNECE verwaltet, die in Zusammenarbeit mit dem TIR-Sekretariat auch das TIR-Handbuch herausgibt. Das Handbuch enthält neben dem Text des Übereinkommens eine Reihe nützlicher Informationen für die praktische Anwendung des Übereinkommens.

Das TIR-Verfahren beruht auf den folgenden fünf Grundsätzen (den so genannten Pfeilern):

  • Verwendung sicherer Fahrzeuge oder Behälter,
  • internationale Bürgschaftskette,
  • Carnet TIR,
  • gegenseitige Anerkennung der Zollkontrollen und
  • überwachter Zugang zum Verfahren.

Das TIR-Übereinkommen 1975 ist im Laufe der Zeit mehrfach geändert worden, um Änderungen im Hinblick auf jeden der Grundsätze Rechnung zu tragen. In den letzten Jahren wurden die Änderungen in getrennten einzelnen Phasen behandelt.

Mit den beiden ersten Phasen wurden Regelungen eingeführt, die den Zugang zum TIR-Verfahren von einer Bewilligung der Zollverwaltung abhängig machen und die Verantwortlichkeiten der am TIR-Verfahren Beteiligten klar stellen. Die dritte Phase, die zurzeit läuft, umfasst die Informatisierung des TIR-Verfahrens (eTIR) und Maßnahmen die zur mehr Transparenz der Internationalen Organisation führen werden.

TIR in der Union

Da das TIR-Übereinkommen 1975 unmittelbar anwendbar ist, sind nur relativ wenige Bestimmungen im Zollkodex der Union oder seinen Delegierten- bzw. Durchführungsverordnungen enthalten. Im Hinblick auf die Anwendung des TIR-Verfahrens in der Gemeinschaft sind die folgenden wesentlichen Punkte zu beachten:

  • Das TIR-Verfahren kann nur verwendet werden, wenn die Beförderung entweder in einem Drittland beginnt oder endet oder eine Innerunionsbeförderung ein Drittland berührt (Artikel 226 und 227 Zollkodex der Union).
  • Das Zollgebiet der Union gilt als ein Gebiet (Artikel 228 Zollkodex der Union).
  • Die Sicherheit pro Carnet TIR beträgt 60,000 EURO (Artikel 163 Durchführungsverordnung).
  • Die TIR Carnet Daten für ein TIR Verfahren innerhalb des Zollgebietes der Union ist den Zollbehörden elektronisch zu übermitteln (Artikel 6 Zollkodex der Union).
  • Das elektronische Versandsystem der Union (NCTS) ist für den elektronischen Austausch der Daten zwischen den Zollbehörden der EU Mitgliedstaaten zu verwenden (Artikel 273 Durchführungsverordnung).

Handbuch Versandverfahren - TIR

Das Handbuch Versandverfahren ist die umfangreichste Informationsquelle zu Versandverfahren. Teil IX ist dem TIR Verfahren gewidmet.

Sonstige Informationen

Empfehlung für die Verwendung eines Code-Systems für die Meldung von Mängeln in der Zulassungsbescheinigung

Mitteilung an die Inhaber des Carnet TIR

Empfehlung zum HS Kode