Taxation and customs union

GEMEINSAMES EU-VERRECHNUNGSPREISFORUM: SITZUNG AM 7.DECEMBER 2006

Die Tagesordnung war wie folgt:

  1. Annahme der Tagesordnung (doc. JTPF/037/2006/EN/FR/DE )
  2. Endgültige Fassung des Berichts des Gemeinsamen Verrechnungspreisforums über alternative Streitvermeidungs- und Schlichtungsverfahren
    (doc. JTPF/001/REV4/2006/EN)
  3. Stand der Umsetzung des Verhalteskodexes zur Schiedskonvention (doc. JTPF/006/BACK/REV3/2006 )
  4. Erörterung des überarbeiteten Diskussionspapiers über Strafzuschläge (doc. JTPF/017/REV1/2005/EN und doc. JTPF/036/2006/EN) auf der Grundlage der von den Mitgliedstaaten übermittelten Antworten zu den Fragen 2, 3 und 4.
  5. Diskussion der Note des Sekretariats über Beobachtungsaufgaben des Gemeinsamen Verrechnungspreisforums (doc. JTPF/024 und 038/BACK/2006/EN und Doc. JTPF/003 and 029/BACK/2006/EN)
  6. Diskussion über den französischen Vorschlag zur Anwendung gemeinsamer Kriterien zur Bestimmung, was als "offenes Verfahren" im Zusammenhang mit der Schiedskonvention anzusehen ist (doc. JTPF/032/BACK/2006/EN/FR/DE ) und Diskussion über die Anzahl der noch anhängigen Verständigungsverfahren, die mit Stand vom 31.12.2005 gemeldet wurden (doc.JTPF/009/BACK/REV3/2006/EN ).
  7. Diskussion der Note des Sekretariats über ein mögliches künftiges Arbeitsprogramm des Gemeinsamen Verrechnungspreisforums (doc. JTPF/021/BACK/2006/EN und doc.JTPF/030/REV2/BACK/2006/EN )
  8. Sonstiges

 

Kurzbericht