Taxation and customs union

Gemeinsames EU Verrechnungspreisforum: Sitzung am 23. Oktober 2007

Die Tagesordnung war wie folgt:

  1. Annahme der Tagesordnung (doc. JTPF/017/REV1/2007/EN/FR/DE )
  2. Annahme des Entwurfs der Verfahrensbestimmungen (doc. JTPF/003/Rev1/2007/EN ) .
  3. Vorstellung und Diskussion des Dokuments der Unterarbeitsgruppe zu Dreiecksfällen. (doc.JTPF/019/BACK/2007/EN)
  4. Diskussionspapier betreffend Zinsen im Zusammenhang mit einem Verständigungsverfahren (doc.JTPF/016/2007/EN). Zu faktischen Informationen siehe hierzu auch das Hintergrunddokument (doc. JTPF/008/2003/EN).
  5. Angelegenheiten betreffend die Schiedskonvention:
    5.1 Tabelle für das Jahr 2007 betreffend die Anzahl der nach der Schiedskonvention anhängigen Fälle, die zum Stand 31/12/2006 (doc. JTPF/005/BACK/2007/EN - in der Fassung vom 28. Juni) berichtet wurde. Zur Information.
    5.2 Liste der unabhängigen Personen, die geeignet sind, als Mitglieder des Beratenden Ausschusses benannt zu werden (doc. JTPF/010/BACK/REV8/2005/EN ): Listen der neuen Mitgliedsstaaten und Verfügbarkeit der Lebensläufe. Diskussion der anwendbaren Kriterien betreffend die Eignung als unabhängiges Mitglied eines Beratenden Ausschusses. Siehe den Niederländischen Beitrag (doc. JTPF/015/BACK/2007/EN ).
    5.3 Diskussion der Tabelle des Sekretariats über Strafzuschläge (doc. JTPF/007/REV1/2007/BACK/2007 in der Fassung vom 8. Oktober).
    5.4 Diskussion der Antworten auf den Fragebogen betreffen Unterkapitalisierung (doc. JTPF/018/2007/EN in der Fassung vom 15. Oktober) und doc. JTPF/012/2007/EN ).
    5.5 Probleme bezüglich des Zusammenwirkens von Verständigungsverfahren und gerichtlichen Verfahren (doc. JTPF/010/BACK/2003/EN). Aktualisierung von Doc.JTPF/008/2003/EN betreffend die Anwendung von Art.7(3) der Schiedskonvention.
    5.6 Bericht der Mitgliedsstaaten betreffend die Umsetzung des Verhaltenskodexes zur effektiven Umsetzung der Schiedskonvention. Hintergrunddokumente: doc. JTPF/006/BACK/REV5/2006 (Umsetzung des Verhaltenskodexes zur Schiedskonvention und die Aussetzung von Steuerbeitreibung) und doc. JTPF/005/BACK/REV2/2006/EN (Status des Ratifizierungsprozesses der Beitrittskonvention zu der Schiedskonvention). Derzeit nur zu Informationszwecken.
    5.7 Beitrag der Vertreter der Wirtschaft zur Auslegung der Schiedskonvention (Doc. JTPF/021/BACK/2007/EN ).
  6. Entwurf der Tabelle für das Jahr 2007 betreffend die Verfügbarkeit eines Verständigungsverfahrens (doc. JTPF/006/REV1/2007/EN in der Fassung vom 10. Oktober)
  7. Mündlicher Bericht der neuen Vertreter der Wirtschaft zu den Antworten, die zur Umsetzung der JTPF Errungenschaften (Verhaltenskodizes und Leitlinien) eingingen. Siehe die Beiträge von BusinessEurope, Baker & McKenzie, Deloitte, Eduardo Gracia, Grant Thornton, KPMG und Maisto. Siehe auch die Beschlüsse der Vertreter der Wirtschaft (doc. JTPF/020/BACK/2007/EN )
  8. Diskussion über die Behandlung konzerninterner Dienstleistungen (doc. JTPF/014/REV1/BACK/2007/EN und doc. JTPF/022/BACK/2007/EN ).
  9. Verschiedenes:
    9.1 Die Sitzungen im Jahre 2008 sind vorgesehen für den 21.02.2008, 05.06.2008 und den 27.11.2008
    9.2 Dokumente, die im schriftlichen Verfahren angenommen wurden (Zusammenfassender Bericht Sitzung Juni 2007 , Arbeitsprogramm und zusammenfassender Bericht zu Bussgeldern ).
    9.3 Überwachung des Arbeitsprogramms