Taxation and customs union

Gemeinsames EU Verrechnungspreisforum: Sitzung am 21. Februar 2008

Die Tagesordnung war wie folgt:

  1. Annahme der Tagesordnung (doc. JTPF/004/REV1/2008/EN/FR/DE )
  2. Angelegenheiten betreffend die Schiedskonvention.
    2.1 Diskussionspapier zum Entwurf von Empfehlungen des JTPF betreffend die Auslegung einiger Bestimmungen der Schiedskonvention (doc. JTPF/002/2008/EN und doc. JTPF/007/BACK/2008/EN ).
    2.2 Diskussionspapier zum Entwurf von Empfehlungen des JTPF betreffend Zinszuschläge im Zusammenhang mit Verständigungsverfahren (doc. JTPF/003/2008/EN ).
    2.3 Aktualisierte Tabelle zum Fragebogen betreffend Unterkapitalisierung (doc. JTPF/018/REV1/2007/EN) und Diskussionspapier des Sekretariats zur Unterkapitalisierung (doc. JTPF/005/2008/EN ).
    2.4 Liste der unabhängigen Personen, die geeignet sind, als Mitglieder des Beratenden Ausschusses benannt zu werden (doc. JTPF/010/BACK/REV9/2005/EN ): Listen der neuen Mitgliedsstaaten und Verfügbarkeit der Lebensläufe.
    2.5 Tabelle zur Anwendung des Art. 7 (3) des Schiedsübereinkommens (Zusammenwirken zwischen Verständigungsverfahren und gerichtlichen Rechtsbehelfen) (doc. JTPF/024/REV1/BACK/2007/EN und doc. JTPF/024/BACK/2007/EN ).
    2.6 Berichte der Mitgliedsstaaten betreffend die Umsetzung des Verhaltenskodexes zur effektiven Umsetzung der Schiedskonvention. Derzeit nur zu Informationszwecken.
    2.7 Verfahrensstand betreffend die Umsetzung des Verhaltenskodexes zur effektiven Umsetzung der Schiedskonvention (doc. JTPF/006/BACK/REV5/2006 Februar 2008).
  3. Diskussionspapier zu konzerninternen Dienstleistungen (doc. JTPF/001/2008/En und doc. JTPF/014/REV1/BACK/2007/EN und doc. JTPF/022/REV1/BACK/2007/EN)
  4. Vorstellung und Diskussion des Dokuments der Unterarbeitsgruppe zu Dreiecksfällen (Dokument der Unterarbeitsgruppe betreffend den Entwurf von Empfehlungen für Dreiecksfälle in der EU und doc. JTPF/008/BACK/2008/EN )
  5. Entwurf der Tabelle 2007 betreffend Verrechnungspreiszusagen hinsichtlich der Verfügbarkeit des Verfahrens für Verrechnungspreiszusagen (doc. JTPF/006/REV2/2007/EN ).
  6. Verschiedenes:
    6.1 Überwachung des Arbeitsprogramms
    6.2 Zusammenfassender Bericht Sitzung Oktober 2007 (doc. JTPF/023/2007/REV1/EN ) und Tabelle für das Jahr 2007 betreffend die Anzahl der nach der Schiedskonvention anhängigen Fälle(doc. JTPF/005/BACK/2007/EN )