Taxation and customs union

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Gemeinsames EU-Verrechnungspreisforum: Sitzung am 12. und 13. Dezember 2005

Tagesordnung:

  1. Annahme der Tagesordnung (dok. JTPF/023/2005/EN/FR/DE )
  2. Annahme des Protokolls der Sitzung vom 20. September 2005 (dok. JTPF/022/2005/EN )
  3. Mündlicher Bericht des Sekretariats über den Verfahrensstand hinsichtlich des zweiten Berichts des Forums.
  4. Mündlicher Bericht von Mitgliedern der Steuerverwaltungen über den Stand der Benennung der unabhängigen Personen für die Liste der unabhängigen Personen, die einem Beratenden Ausschuss gem. Artikel 7 Abs. 1 der Schiedskonvention angehören können (vorläufige Liste der unabhängigen Personen: dok. JTPF/010/BACK/REV2/2005/EN).
  5. Mündlicher Bericht von Mitgliedern der Steuerverwaltungen über den Stand der Umsetzung des Verhaltenskodexes zur Schiedskonvention, die Anzahl der noch anhängigen Verständigungsverfahren nach der Schiedskonvention, die mit Stand vom 31.12.2004 gemeldet wurden (siehe Bericht vom 30.5.2005 über das Wiederinkrafttreten des Schiedsübereinkommens, Dok. JTPF/019/REV5/2005/DE), und den Stand der Ratifikation des Übereinkommens 2005/C 169/01 über den Beitritt der zehn neuen Mitgliedstaaten zur Schiedskonvention.
  6. Erörterung des Entwurfs des Diskussionspapiers des Sekretariats über besondere Punkte bei APAs (dok. JTPF/016/2005/EN ):
  7. Erörterung des Entwurfs des Diskussionspapiers des Sekretariats über frühzeitige Mitteilung (dok. JTPF/014/2005/EN)
    • Hilfsdokument "Definition der Begriffe "frühzeitige Mitteilung", "vorherige Mitteilung", "vorherige Konsultation" und "vorherige Zustimmung" (dok. JTPF/024/BACK/2005/EN)
  8. Erörterung des Entwurfs des Diskussionspapiers des Sekretariats über Strafzuschläge (dok. JTPF/017/2005/EN ) ( Beitrag von Herrn Prof. Maisto: dok. JTPF/011/BACK/2005/EN)
  9. Sonstiges