Taxation and customs union

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Verbindliche Zolltarifauskunft (VZTA)

 

 

Was ist eine verbindliche Zolltarifauskunft?

Das System der verbindlichen Zolltarifauskunft (VZTA) wurde von der Europäischen Gemeinschaft als Hilfsmittel für die Wirtschaftsbeteiligten geschaffen, damit sie die richtige zolltarifliche Einreihung für Waren erhalten können, die sie ein- oder ausführen wollen.

Eine verbindliche Zolltarifauskunft erhalten die Wirtschaftsbeteiligten auf Antrag (siehe VZTA-Antragsformular im nachstehenden Link) von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten. Die VZTA gilt in der gesamten Gemeinschaft, unabhängig davon, durch welchen Mitgliedstaat sie erteilt wurde. Die VZTA-Entscheidungen sind für alle EU-Zollbehörden und ihren Inhaber verbindlich und müssen beim Ausfüllen von Formularen für die Ein- oder Ausfuhr angegeben werden.

Für den Inhaber bietet die VZTA als wichtigsten Vorteil Rechtssicherheit bei der zolltariflichen Einreihung. Dies ist insofern wichtig, als die zolltarifliche Einreihung die Grundlage für die Bestimmung des Zolls, der Ausfuhrrückerstattungen und die Anwendung anderer Rechtsvorschriften (z.B. Einfuhr-/Ausfuhrbescheinigungen) darstellt.

Eine VZTA gilt im Allgemeinen drei Jahre. In manchen Fällen kann die Gültigkeit einer VZTA jedoch früher erlöschen, zum Beispiel bei Veröffentlichung einer Einreihungsverordnung, Änderung in der Auslegung der Nomenklatur auf internationaler Ebene oder anderen in den Rechtsvorschriften festgelegten Fällen.  Unter dem nachstehenden Link finden Sie die Rechtsgrundlage für VZTA-Entscheidungen.

In bestimmten Situationen kann der Wirtschaftsbeteiligte bei den Zollbehörden beantragen, die VZTA für eine Übergangszeit („Vertrauensschutzfrist“) weiter verwenden zu dürfen. Einem solchen Antrag wird stattgegeben, sofern die gesetzlich vorgeschriebenen Bedingungen hierfür erfüllt sind.

Alle von den Zollbehörden der einzelnen Mitgliedstaaten erteilten VZTA werden in das System europäischer verbindlicher Zolltarifauskünfte (EBTI-Datenbank) eingegeben, das von der Europäischen Kommission verwaltet wird.

 

 

Wo kann ich die Rechtsgrundlage für VZTA-Entscheidungen finden?

  • Artikel 22 bis 37 (einschließlich) der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Oktober 2013 zur Festlegung des Zollkodex der Union. 
  • Die oben genannten Bestimmungen werden weiter präzisiert durch:
    • Artikel 11 bis 22 (einschließlich) der delegierten Verordnung (EU) 2015/2446 der Kommission vom 28. Juli 2015 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 mit Einzelheiten zur Präzisierung von Bestimmungen des Zollkodex der Union und
    • Artikel 8 bis 23 (einschließlich) der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 der Kommission vom 24. November 2015 mit Einzelheiten zur Umsetzung von Bestimmungen des Zollkodex der Union.
  • Die Rechtsgrundlage für einen VZTA-Antrag ist die delegierte Verordnung (EU) 2016/341 der Kommission vom 17. Dezember 2015 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 hinsichtlich der Übergangsbestimmungen für bestimmte Vorschriften des Zollkodex der Union für den Fall, dass die entsprechenden elektronischen Systeme noch nicht betriebsbereit sind, und zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446.  Für diese Verordnung gibt es eine Berichtigung.

Hier finden Sie die oben genannten Verordnungen.  Das VZTA-Antragsformular finden Sie unter nachstehendem Link.

Wie erhält man eine verbindliche Zolltarifauskunft (VZTA)?

Bitte lesen sie, Allgemeine Informationen“, bevor Sie einen VZTA-Antrag stellen.

Allgemeine Informationen

Vollständige Texte hier .

Füllen Sie anschließend einen VZTA-Antrag aus und senden Sie ihn an die Zollbehörden des Mitgliedstaates, in dem Sie niedergelassen sind oder in dem Sie eine Ein- oder Ausfuhr vornehmen wollen.   Unter dem nachstehenden Link finden Sie die Anschriften der Zollbehörden.

VZTA-Antragsformular

Vollständige Texte hier .

Liste der Zollbehörden

Die Liste der Zollbehörden, die von den Mitgliedstaaten zur Entgegennahme eines Antrags auf Erteilung einer verbindlichen Zolltarifauskunft oder zur Erteilung von verbindlichen Zolltarifauskünften bestimmt worden sind, kann im Amtsblatt C 261 vom 8. August 2015 eingesehen werden.

Fragen zur Ausstellung von VZTA richten Sie bitte direkt an die Zollbehörden des Einfuhr- oder Ausfuhr-Mitgliedstaats.

Wo können bestehende verbindliche Zolltarifauskünfte (VZTA) eingesehen werden?

Die bestehenden VZTA können in der VZTA-Datenbank eingesehen werden, die über unsere Webseite abrufbar ist.

Weitere Informationen zur VZTA

Verwaltungsleitlinien für das Europäische System der verbindlichen Zolltarifauskünfte und seine Arbeitsweise (EvZTA) (gültig ab 1. Mai 2016)

E-Learning-Modul für die verbindliche Zolltarifauskunft

Berichte über die erste und zweite Phase des EBTI-Monitoring in den Mitgliedstaaten.