Über die Zollunion

Was bedeutet die Zollunion der EU?

  • An den Binnengrenzen zwischen EU-Mitgliedstaaten sind keinerlei Zölle zu entrichten.
  • Einfuhren von außerhalb der EU unterliegen EU-weit demselben Zollsatz.
  • Für Waren von außerhalb der EU gelten dieselben Ursprungsregeln.
  • Der Zollwert wird gemeinschaftlich festgelegt.

Als sich die sechs Gründerstaaten (Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlande) über diese vier Prinzipien einig wurden, führte dies zum Abschluss der Zollunion am 1. Juli 1968, eineinhalb Jahre früher als im Römischen Vertrag von 1957 vorgesehen.

Im Anschluss daran wurde darauf gedrängt, Gemeinschaftsvorschriften für den Zollbereich zu erlassen. Dadurch sollte gewährleistet werden, dass unabhängig davon, wo die Ware in die EU eingeführt wird, dieselben Vorschriften gelten. Ein Rechtsrahmen wurde festgelegt, mit dem u. a. die folgenden grundlegenden Punkte abgedeckt wurden:

  • Der gemeinsame Zolltarif gilt an allen Außengrenzen der EU und findet einheitliche Anwendung.
  • Für Zolllagerverfahren wird ein einheitliches System eingeführt.
  • Der Güterverkehr im „Zollversandverfahren“ wird erleichtert.
  • Die Vielzahl unterschiedlicher Zolldokumente wird durch das so genannte „Einheitspapier“ ersetzt.

Alle gesetzlichen Vorschriften über die oben genannten Aspekte wurden schließlich in einem einzigen Rechtsdokument zusammengefasst, dem Zollkodex der Europäischen Gemeinschaften, der angenommen 1992 angenommen wurde.