Was ist SOLVIT?

SOLVIT ist ein Online-Netzwerk zur Problemlösung, in dem die Mitgliedstaaten zusammenarbeiten, um auf pragmatische Weise Probleme zu lösen, die durch die fehlerhafte Anwendung von Binnenmarktvorschriften durch Behörden entstehen. In jedem Mitgliedstaat der EU sowie in Island, Liechtenstein und Norwegen gibt es SOLVIT-Stellen. Sie bearbeiten Beschwerden von Bürgern und Unternehmen. Die SOLVIT-Stellen sind Teil der nationalen Verwaltung und ihre Aufgabe besteht darin, innerhalb von 10 Wochen praktische Lösungen für praktische Probleme zu finden. Die Benutzung von SOLVIT ist kostenlos.

SOLVIT ist seit Juli 2002 in Betrieb. Das Netz wird zwar von den Mitgliedstaaten betrieben, doch die Europäische Kommission stellt die Einrichtungen zur Verfügung und unterstützt die Zentren, sofern erforderlich, um Problemlösungen zu beschleunigen. Darüber hinaus leitet die Kommission offizielle Beschwerden, die bei ihr eingehen, an SOLVIT weiter, wenn die darin beschriebenen Probleme mit großer Wahrscheinlichkeit außergerichtlich gelöst werden können.

 Warum gibt es SOLVIT?

Der Binnenmarkt bietet Bürgern und Unternehmen viele Möglichkeiten. So können Bürger in der EU von einem Land ins andere ziehen, um dort zu studieren, zu arbeiten, ihrem Lebenspartner zu folgen oder um einfach ihren Ruhestand genießen zu können. Unternehmen können in anderen Mitgliedstaaten Geschäfte gründen oder dort ihre Produkte oder Dienstleistungen verkaufen.

Im Allgemeinen funktioniert der Binnenmarkt recht gut, doch sind Fehler ebenso wie Probleme bei der Wahrnehmung Ihrer Rechte unvermeidbar. So können Sie beispielsweise Schwierigkeiten haben, eine Aufenthaltsgenehmigung zu bekommen, in einem anderen Fall wird vielleicht die Anerkennung eines Diploms oder von Berufsqualifikationen verweigert, ein Dritter hat Probleme bei der Zulassung seines Kraftfahrzeugs, oder es gibt Schwierigkeiten im Zusammenhang mit Arbeitnehmerrechten, der sozialen Sicherung, der Einkommensbesteuerung oder dem Wahlrecht. Als Unternehmer stoßen Sie unter Umständen auf administrative Hindernisse, Ihre Produkte müssen zusätzliche nationale Anforderungen erfüllen, obwohl sie in einem anderen Mitgliedstaat bereits vermarktet werden, oder Sie haben Probleme mit der Mehrwertsteuerrückerstattung.

Bisweilen sind diese Probleme auf eine mangelnde Kenntnis Ihrer Rechte in Europa oder der Verfahren in anderen EU-Staaten zurückzuführen. In diesen Fällen kann das Portal "Europa für Sie" auf der Internetsite „Europa“ zur Klärung der Fragen beitragen.

Wenn Sie jedoch über Ihre Rechte auf dem Binnenmarkt bereits gut informiert sind und vergeblich versucht haben, sie in einem anderen EU-Mitgliedstaat durchzusetzen, kann SOLVIT Ihnen helfen.

 Wie arbeitet SOLVIT?

Wenn Sie sich mit einem Problem an SOLVIT wenden, wird Ihre lokale SOLVIT-Stelle, die „Heimat“-SOLVIT-Stelle, zunächst Ihren Antrag prüfen, um sicherzugehen, dass tatsächlich eine fehlerhafte Anwendung von Binnenmarktvorschriften vorliegt und dass alle erforderlichen Angaben gemacht wurden. Im Anschluss wird Ihre Beschwerde in eine Online-Datenbank eingegeben, und dann automatisch an die SOLVIT-Stelle in dem Mitgliedstaat weitergeleitet, in dem das Problem aufgetreten ist. Diese SOLVIT-Stelle übernimmt die “Federführung”.

Die federführende SOLVIT-Stelle sollte innerhalb einer Woche bestätigen, ob sie den Fall übernimmt oder nicht. Das wird im Wesentlichen davon abhängen, ob sie die Beschwerde für begründet hält bzw. ob sie gute Möglichkeiten für eine pragmatische Lösung sieht. In einigen Fällen liegt das Problem möglicherweise nicht nur bei der Anwendung sondern bei der Rechtsvorschrift selbst. Sollte für die Lösung eines Problems die Aufhebung einer bestimmten Rechtsvorschrift erforderlich sein, kann dies mehrere Monate oder länger dauern und durchaus formale rechtliche Schritte beinhalten. In solchen Fällen kann SOLVIT nur wenig tun, selbst wenn ein Mitgliedstaat, der sich bereit erklärt, die strittige Vorschrift zu ändern, beschließt die Vorschrift nicht anzuwenden.

Die Frist, binnen derer eine Lösung gefunden werden sollte, beträgt 10 Wochen.

Die beiden SOLVIT-Stellen arbeiten gemeinsam an der Lösung des Problems, wobei Ihre "Heimat"-SOLVIT-Stelle Sie über den Fortgang der Angelegenheit und Lösungsvorschläge auf dem Laufenden hält.

Wir bezeichnen SOLVIT als Mechanismus zur alternativen Streitbeilegung. Ihr Problem wird schneller bearbeitet als bei der Einreichung einer offiziellen Beschwerde. Sie müssen die vorgeschlagene Lösung nicht akzeptieren, können über SOLVIT aber auch nicht formell dagegen Einspruch erheben. Wird Ihr Problem nicht gelöst oder ist der Lösungsvorschlag Ihrer Ansicht nach nicht annehmbar, können Sie sich immer noch an ein nationales Gericht wenden oder eine offizielle Beschwerde bei der Europäischen Kommission einreichen.

 Wann kann SOLVIT helfen?

SOLVIT befasst sich im Prinzip mit allen grenzüberschreitenden Problemen, die die fehlerhafte Anwendung von EU-Recht betreffen, zwischen einem Unternehmen oder einem Bürger (Privatperson) auf der einen Seite und einer Behörde auf der anderen. Bis jetzt betrafen die SOLVIT-Fälle vorwiegend folgende Themenbereiche:

Anerkennung von Berufsqualifikationen und Diplomen Zugang zu Aus- und Weiterbildung Aufenthaltsgenehmigungen Wahlrecht Soziale Sicherung Arbeitnehmerrechte Führerscheine Zulassung von Kraftfahrzeugen Grenzkontrollen Marktzugang für Produkte Marktzugang für Dienstleistungen Niederlassung als Selbstständiger Vergabe öffentlicher Aufträge Besteuerung Freier Kapital- und Zahlungsverkehr.

Diese Liste ist bei weitem nicht vollständig und SOLVIT wird sich mit jedem Fall befassen, der die genannten Kriterien erfüllt.

Da SOLVIT jedoch auf informellem Weg Probleme lösen will, sollten Sie sich nicht an SOLVIT wenden, wenn Ihr Problem bereits Gegenstand eines Rechtsverfahrens ist.

 Qualitäts- und Leistungsstandards für SOLVIT

SOLVIT soll vorrangig Bürgern und Unternehmen erstklassige Dienste leisten. Aus diesem Grund haben sich die SOLVIT-Stellen bereit erklärt, bestimmte wichtige Qualitäts- und Leistungsstandards bei der Problemlösung einzuhalten.

Vor dem Hintergrund dieser Standards können Sie Folgendes erwarten:

• Sie erreichen Ihre lokale SOLVIT-Stelle während der Bürozeiten per Telefon, Fax oder E-Mail und erhalten unverzüglich Antwort auf Ihre Fragen.
• Erscheint Ihr Problem für SOLVIT geeignet, wird die SOLVIT-Stelle Ihren Fall einer ersten Prüfung unterziehen und Sie so schnell wie möglich darüber informieren, ob Ihre Beschwerde von SOLVIT bearbeitet werden kann.
• Wenn Ihr Fall in das Online-System von SOLVIT eingegeben wurde, erhalten Sie von Ihrer SOLVIT-Stelle einen kurzen Datenauszug.
• Wenn sich die SOLVIT-Stelle des Landes, in dem das Problem aufgetreten ist, bereit erklärt, Ihr Problem lösen zu wollen, sollte innerhalb von zehn Wochen eine Lösung gefunden werden.
• Wurde eine Lösung gefunden, wird Ihnen im Einzelnen erklärt, was Sie tun müssen, um von der vorgeschlagenen Lösung profitieren zu können.
• Sollte SOLVIT trotz aller Bemühungen in Ihrem Fall keine Lösung finden, wird Ihnen die lokale SOLVIT-Stelle helfen, Ihr Problem auf anderem Wege zu lösen.

Bitte teilen Sie uns mit, ob SOLVIT diese Standards in Ihrem Fall erfüllt hat.