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Wachstum schaffen: Länderspezifische Empfehlungen 2014

02/06/2014 Wachstum schaffen: Länderspezifische Empfehlungen 2014

Die Europäische Kommission hat heute eine Reihe von wirtschaftspolitischen Empfehlungen an Mitgliedstaaten gerichtet, um die wirtschaftliche Erholung, die vor einem Jahr eingesetzt hat, zu stärken.

Die Empfehlungen stützen sich auf eingehende Analysen zur Situation des jeweiligen Landes und bilden Leitlinien für die Ankurbelung des Wachstums, die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit und die Schaffung von Arbeitsplätzen im Zeitraum 2014-2015.

In diesem Jahr hat sich der Schwerpunkt weg von dringlichen Problemen der Krise hin zur Verbesserung der Voraussetzungen für nachhaltiges Wachstum und Beschäftigung nach der Krise verschoben.

Der Analyse der Kommission zufolge haben die in den letzten Jahren auf allen Ebenen unternommenen nachhaltigen politischen Anstrengungen die EU-Wirtschaft auf ein erheblich solideres Fundament gestellt. Dennoch wird das Wachstum auch 2014-2015 uneinheitlich und schwach bleiben, weshalb die Reformen fortgesetzt werden müssen.

Zudem ist das Wachstumspotenzial der EU langfristig gesehen relativ gering, so dass im Hinblick auf die hohe Arbeitslosigkeit und die schwierige soziale Lage keine schnellen Verbesserungen zu erwarten sind und sich die große Investitionslücke nur langsam schließen wird.

Was wird in den Empfehlungen über Beschäftigung, Armut und soziale Ausgrenzung gesagt?

Gestützt auf einen neuen Anzeiger (sogenanntes „Scoreboard“) für die wichtigsten beschäftigungspolitischen und sozialen Indikatoren besagen die Empfehlungen der Kommission, dass Reformen zur Schaffung von Arbeitsplätzen, zur Stärkung der Elastizität der Arbeitsmärkte, zur Armutsbekämpfung und zugunsten der sozialen Eingliederung durchgeführt werden müssen.

Weshalb sollten die Mitgliedstaaten eine Jugendgarantie einführen?

Die Einführung einer umfassenden Jugendgarantie – die weit mehr ist als eine Reihe vorübergehender Ad-hoc-Maßnahmen – stellt eine bedeutende Strukturreform zur Unterstützung junger Menschen beim Übergang von der Ausbildung zum Arbeitsmarkt dar. Die Arbeitsämter in den Mitgliedstaaten sind von entscheidender Bedeutung für den Erfolg der Jugendgarantie.

Alle Mitgliedstaaten haben sich im April 2013 zur Jugendgarantie bekannt und unterdessen ihre Pläne zur praktischen Umsetzung des Vorhabens vorgelegt. Viele Mitgliedstaaten haben bereits erhebliche Anstrengungen zur Umsetzung ihrer Pläne unternommen. Da Spanien, Italien, die Slowakei, Kroatien, Portugal, Polen, Bulgarien und Irland jedoch noch vor besonderen Herausforderungen stehen, erhalten sie entsprechende länderspezifische Empfehlungen.

Weitere Schritte

Die länderspezifischen Empfehlungen werden im Juni von den Staats- und Regierungschefs und Ministern der EU erörtert und auf der Tagung des EU-Rates der Finanzminister am 8. Juli offiziell verabschiedet. Danach sind die Mitgliedstaaten aufgerufen, die Empfehlungen bei ihren Haushaltsplanungen und in ihrer Politik für 2015 umzusetzen. Die Empfehlungen im Rahmen des Stabilitäts- und Wachstumspakts werden auf der Tagung des EU‑Rates der Finanzminister am 20. Juni erörtert und verabschiedet.


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