Die Kommission stellt ihre jährliche Analyse der wirtschaftlichen und sozialen Lage in den Mitgliedstaaten vor, zu der auch die Fortschritte bei der Umsetzung der länderspezifischen Empfehlungen und eine Bewertung möglicher Ungleichgewichte gehören.

Die europäische Wirtschaft expandiert kräftig und die günstigen Wirtschaftsprognosen machen sich auch durch eine positive Entwicklung des Arbeitsmarktes und Verbesserungen der sozialen Lage bemerkbar. Dies spiegelt die Reformen wider, die die Mitgliedstaaten in den letzten Jahren durchgeführt haben, und bietet die Gelegenheit, die Widerstandsfähigkeit der Volkswirtschaften und der Gesellschaften der EU weiter zu stärken.

Die heute vorgelegten 27 Länderberichte (für alle Mitgliedstaaten außer Griechenland, das dem Hilfsprogramm aus dem Europäischen Stabilitätsmechanismus unterliegt) sind das Ergebnis der jährlichen Analyse der wirtschaftlichen und sozialen Lage in den Mitgliedstaaten, einschließlich der bei der Umsetzung der länderspezifischen Empfehlungen erzielten Fortschritte, durch die Kommissionsdienststellen.

Erstmals wird in den Länderberichten ein besonderer Schwerpunkt auf die durchgängige Berücksichtigung der Prioritäten der im November 2017 proklamierten europäischen Säule sozialer Rechte gelegt. Besonders im Fokus steht in diesem Jahr die Analyse der kompetenzbezogenen Herausforderungen und des Funktionierens der sozialen Netze auf nationaler Ebene. 

Marianne Thyssen, Kommissarin für Beschäftigung, Soziales, Qualifikationen und Arbeitskräftemobilität, ergänzte: „Mit der Proklamation der europäischen Säule sozialer Rechte haben wir Investitionen in Kompetenzen, die Verringerung von Ungleichheiten, soziale Gerechtigkeit und intklusives Wachstum ganz oben auf die Tagesordnung gesetzt. Jetzt müssen wir verfolgen, wie die Mitgliedstaaten die in der Säule enthaltenen Grundsätze und Rechte vor Ort in die Tat umsetzen.“

Europäische Säule sozialer Rechte

Der sozialen Dimension des Europäischen Semesters wurde in diesem Jahr durch die durchgängige Berücksichtigung der Prioritäten der europäischen Säule sozialer Rechte mehr Bedeutung eingeräumt. In den Länderberichten werden auch die über das sozialpolitische Scoreboard erhobenen Daten genutzt, um die Leistungen in den Bereichen Beschäftigung und Soziales zu verfolgen. Die Gegebenheiten und Prioritäten sind natürlich unterschiedlich und die Analyse trägt dieser Vielfalt Rechnung. Zu den Bereichen, die in einigen Mitgliedstaaten besonderen Anlass zu Besorgnis geben, zählen

• die Vermittlung adäquater Fähigkeiten,
• das anhaltende geschlechtsspezifische Beschäftigungsgefälle,
• eine hohe Arbeitsmarktsegmentierung und das Risiko von Armut trotz Erwerbstätigkeit,
• die geringen Auswirkungen sozialer Transferleistungen auf die Armutsbekämpfung,
• das schleppende Lohnwachstum und
• ein ineffektiver sozialer Dialog.

Wie geht es weiter?

Als nächsten Schritt müssen die Mitgliedstaaten bis Mitte April ihre nationalen Reformprogramme mit den wirtschaftlichen und sozialpolitischen Prioritäten sowie ihre Stabilitäts- und/oder Konvergenzprogramme (mit den haushaltspolitischen Prioritäten) vorlegen, die sie angesichts der ermittelten Herausforderungen sowie unter Berücksichtigung der Prioritäten des Jahreswachstumsberichts 2018 und der Empfehlung zur Wirtschaftspolitik des Euro-Währungsgebiets festgelegt haben.