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Schutz vor Verletzung für Arbeitnehmer im Gesundheits-wesen: Übereinkunft der EU-Sozialpartner

17/07/2009 Schutz vor Verletzung für Arbeitnehmer im Gesundheits-wesen: Übereinkunft der EU-Sozialpartner

Arbeitgeber und Gewerkschaften des Bereichs Gesundheitspflege haben am 17. Juli 2009 eine EU-weite Übereinkunft zur Prävention von Infektionen infolge von Stichverletzungen durch Nadeln und andere scharfe medizinische Instrumente unterzeichnet.

Alljährlich ereignen sich über eine Million derartiger Fälle von Verletzungen. Damit sind sie in Europa eine der gängigsten Gefahren für die Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz. Zustande kam die Übereinkunft nach fünfmonatigen Verhandlungen zwischen den europäischen Vertretern der Sozialpartner dieses Bereichs, der etwa 3,5 Millionen Beschäftigte zählt.

Unterzeichnet wurde die neue Rahmenübereinkunft vom Europäischen Gewerkschaftsverband für den öffentlichen Dienst (EGÖD) und von der Europäischen Arbeitgebervereinigung für Kliniken und Gesundheitswesen (HOSPEEM). Diese beiden Organisationen hatten 2006 einen Ausschuss für den sozialen Dialog im Bereich Krankenhäuser und Gesundheitswesen eingerichtet.

Die Übereinkunft hat Folgendes zum Ziel:

  • Schaffung einer Arbeitsumgebung, die den Beschäftigten im Gesundheitswesen maximale Sicherheit bietet und diejenigen schützt, die besonderen Risiken ausgesetzt sind;
  • Prävention von Verletzungen durch scharfe und spitze medizinische Instrumente (einschließlich Nadeln);
  • Festlegung einer integrierten Herangehensweise zur Bewertung und Vermeidung von Risiken sowie zur Schulung und Unterrichtung der Beschäftigten.

Auf Antrag der europäischen Sozialpartner wird die Kommission  – nach Prüfung der Repräsentativität der beteiligten Organisationen und der Übereinstimmung der Übereinkunft mit dem geltenden Recht  – nach den Sommermonaten dem Rat gemäß Artikel 139 des EG-Vertrags einen Vorschlag zur Umsetzung der Übereinkunft durch eine Richtlinie unterbreiten.

Mit der Übereinkunft wird insbesondere einem der prioritären Ziele der EU-Strategie für Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz 2007-2012 entsprochen.



 

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