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Wachstum und Arbeitsplätze: Länderspezifische Empfehlungen der Kommission für 2011

07/06/2011 Wachstum und Arbeitsplätze: Länderspezifische Empfehlungen der Kommission für 2011

Die Europäische Kommission hat 27 länderspezifische Empfehlungen – sowie eine Empfehlung für das gesamte Euro-Währungsgebiet – verabschiedet, um den Mitgliedstaaten zu helfen, ihre Wirtschafts- und Sozialpolitik zu verbessern und Fortschritte im Zusammenhang mit Wachstum, Arbeitsplätzen und öffentlichen Finanzen zu erzielen.

Anfang des Jahres vereinbarten die Mitgliedstaaten und die Kommission zehn Hauptprioritäten zur Bewältigung der gegenwärtigen Krise und zur Schaffung günstiger Voraussetzungen für eine tragfähigere Wirtschaft. Da die Lage in den einzelnen Mitgliedstaaten unterschiedlich ist, empfiehlt die Kommission heute zielgerichtete Maßnahmen für jedes einzelne Mitgliedsland, damit sich jedes Land in den nächsten 12 bis 18 Monaten auf strategisch wichtige Hebel konzentrieren und somit der EU-Wirtschaft als Ganzes weiterhelfen kann.

Die Empfehlungen sind Teil des Europäischen Semesters. In diesem Rahmen haben Mitgliedstaaten und Kommission in diesem Jahr zum ersten Mal ihre Wirtschafts- und Haushaltspolitik koordiniert. Nach Vereinbarung der Prioritäten auf EU-Ebene haben die Mitgliedstaaten ihre nationalen Programme vorgelegt, die die Kommissionen nunmehr vollständig anhand dieser maßgeschneiderten, zielgerichteten und nachprüfbaren Empfehlungen bewertet hat.

Insgesamt haben die Mitgliedstaaten angestrebt, die vereinbarten EU-Prioritäten in ihre Programme einfließen zu lassen, und ihre makroökonomischen Annahmen sind weitgehend realistisch. Allerdings fehlt es den nationalen Programmen häufig an Ehrgeiz und Spezifizität. Viele Mitgliedstaaten müssen sich stärker um die Haushaltskonsolidierung kümmern und gleichzeitig weiterhin wachstumsfördernde Maßnahmen ergreifen (Forschung und Innovation, Rahmenbedingungen für Unternehmen, Wettbewerb im Dienstleistungsbereich). Auf den Arbeitsmärkten sind größere Anstrengungen zur Erhöhung der Erwerbsbeteiligung, Bekämpfung der strukturellen Arbeitslosigkeit, Verringerung von Jugendarbeitslosigkeit und vorzeitigem Schulabgang sowie zur Annäherung von Lohn- und Produktivitätsentwicklung notwendig.

Nächste Schritte

Die Empfehlungen werden vom Europäischen Rat nach Beratungen im Rat (Wirtschaft und Finanzen) und im Rat (Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz) am 23. und 24. Juni 2011 erörtert und gebilligt. Die Umsetzung wird dann im Laufe des kommenden Jahres mit Hilfe eines Verfahrens zur gegenseitigen Prüfung von der Kommission und den Mitgliedstaaten streng und kontinuierlich überwacht. Die Kommission bewertet die Fortschritte auf EU-Ebene in ihrem nächsten Jahreswachstumsbericht im Januar 2012 und die Fortschritte in den einzelnen Mitgliedstaaten in ihren nächsten länderspezifischen Empfehlungen im Juni 2012.

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