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EU-Gesetzgebung

Modernisierte Koordinierung

Die modernisierte Koordinierung ist seit dem 1. Mai 2010 EU-weit in Kraft. Sie umfasst die folgenden konsolidierten Verordnungen:

Diese Texte umfassen die Änderungen zu den Verordnungen (EG) Nr. 883/2004 und (EG) Nr. 987/2009 durch die Verordnung (EG) Nr. 988/2009, die Verordnung der Kommission (EU) Nr. 1244/2010, die Verordnung (EU) Nr. 465/2012 und die Verordnung der Kommission (EU) Nr. 1224/2012.

Die Verordnungen Nr. 3 und 4 aus dem Jahr 1958 waren die ersten EU-Bestimmungen zur Koordinierung der Sozialversicherungssysteme. Diese wurden mehrfach aktualisiert und erweitert.

Die modernisierte Koordinierung ist jedoch die erste große Reform seit den in den 70er Jahren verabschiedeten Verordnungen:

Staatsangehörige von Nicht-EU-Ländern

Seit Inkrafttreten der Verordnung (EU) Nr. 1231/2010 am 1. Januar 2011 gilt die koordinierte Modernisierung auch für Staatsangehörige von Nicht-EU-Ländern (Drittstaatsangehörige), die ihren rechtmäßigen Wohnsitz in der EU haben und sich in einer grenzüberschreitenden Situation befinden. Diese Vorschriften gelten auch für ihre Angehörigen und Hinterbliebenen, sofern sich diese in der EU aufhalten.

Dänemark und das Vereinigte Königreich sind von dieser Regelung ausgenommen.

Die Verordnung (EU) Nr. 1231/2010 ist beispielsweise in Fällen relevant, in denen ein Staatsangehöriger eines Nicht-EU-Landes aus Arbeitsgründen von einem EU-Land in ein anderes EU-Land umzieht, seine Kinder jedoch im ursprünglichen EU-Land verbleiben.

Staatsangehörige von Nicht-EU-Ländern können in Fällen, die das Vereinigte Königreich betreffen, jedoch nach wie vor Ansprüche im Rahmen der bisherigen EU-Koordinierungsvorschriften geltend machen. Dort ist die Verordnung (EG) Nr. 859/2003 (zur Ausdehnung der Bestimmungen der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 auf Staatsangehörige aus Nicht-EU-Ländern) weiterhin in Kraft.

Schweiz

Die modernisierte Koordinierung gilt seit dem 1. April 2012 auch in Bezug auf die Schweiz.

EWR (Europäischer Wirtschaftsraum)

Die modernisierte Koordinierung gilt seit dem 1. Juni 2012 auch in Bezug auf Norwegen, Island und Liechtenstein (EWR-Länder).

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