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Arbeitszeit: Kommission verklagt Irland wegen Verstoß gegen EU-Recht im öffentlichen Gesundheitswesen

20/11/2013
Arbeitszeit: Kommission verklagt Irland wegen Verstoß gegen EU-Recht im öffentlichen Gesundheitswesen © Shutterstock - Anna Jurkovska

Die Europäische Kommission hat beschlossen, Irland wegen Nichteinhaltung der EU‑Vorschriften über die Höchstarbeitszeit für Ärzte im öffentlichen Gesundheitswesen vor dem Gerichtshof der Europäischen Union zu verklagen.

Insbesondere sorgt Irland nicht dafür, dass diese Ärzte im Wochendurchschnitt maximal 48 Stunden (einschließlich Überstunden) arbeiten.

Die nationalen irischen Rechtsvorschriften stehen, indem sie eine Begrenzung der Arbeitszeit der Ärzte vorsehen, im Einklang mit den Anforderungen der EU‑Arbeitszeitrichtlinie. In der Praxis werden diese Vorschriften jedoch in öffentlichen Krankenhäusern auf Ärzte, die sich noch in der Aus- und Weiterbildung befinden, oft nicht angewendet.

Es kommt immer noch häufig vor, dass junge Ärzte regelmäßig Schichten mit 36 Stunden, über 100 Stunden in einer Woche oder durchschnittlich 70 bis 75 Stunden pro Woche arbeiten müssen – und dies ohne angemessene Erholungs- oder Schlafpausen.

Nach Ansicht der Kommission stellt diese Situation eine ernste Verletzung der EU‑Arbeitszeitrichtlinie dar, die die Gesundheit und Sicherheit der Ärzte gefährdet; aber auch die Patienten sind in Gefahr, da übermüdeten Ärzten Fehler unterlaufen können.

Die Kommission wurde durch nationale Berichte und durch die Beschwerde eines irischen Ärzteverbandes auf die Rechtsverletzung aufmerksam. Die Kommission hat Irland bereits mehrfach aufgefordert, die Praxis der öffentlichen Behörden mit den Bestimmungen der Richtlinie in Einklang zu bringen.

Obwohl die irischen Behörden auf diese Aufforderungen reagiert haben, sind die konkreten Fortschritte angesichts der übermäßigen Arbeitsstundenzahl, die Ärzten in Irland nach wie vor abverlangt wird, einfach nicht ausreichend.


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