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Europäische Beschäftigungsstrategie

Ein Koch arbeitet in der Küche

Die Europäische Beschäftigungsstrategie zielt darauf ab, EU-weit mehr und bessere Arbeitsplätze zu schaffen. Dabei stützt sie sich auf die Wachstumsstrategie Europa 2020.

Im Rahmen der offenen Methode der Koordinierung können die EU-Länder Informationen austauschen sowie ihre Beschäftigungspolitik diskutieren und koordinieren.

Grundlage der Strategie ist der Jahreswachstumsbericht: Dieser enthält die prioritären Maßnahmen, mit denen die EU im kommenden Jahr das Wachstum ankurbeln und die Schaffung von Arbeitsplätzen fördern will. Er leitet zugleich das jährliche Europäische Semester ein, in dessen Rahmen die nationalen Regierungen ihre Wirtschafts- und Haushaltspolitiken besser koordinieren sollen.

Diese jährliche Koordinierung (an der sich auch der Beschäftigungsausschuss beteiligt), umfasst folgende Elemente:

  • Beschäftigungspolitische Leitlinien – gemeinsame Schwerpunkte und Ziele, die von der Kommission vorgeschlagen, von den nationalen Regierungen anerkannt und vom Rat angenommen werden.
  • Gemeinsamer Beschäftigungsbericht – auf der Grundlage a) einer Auswertung der Beschäftigungssituation in Europa, b) der Umsetzung der beschäftigungspolitischen Leitlinien und c) der Prüfung der geplanten nationalen Reformprogramme durch den Beschäftigungsausschuss. Der Bericht ist Bestandteil des Jahreswachstumsberichts und wird von der Kommission nach Annahme durch den Rat veröffentlicht.
  • Nationale Reformprogramme (NRP) – von den nationalen Regierungen an die Kommission zu übermitteln, die sie auf ihre Vereinbarkeit mit den Zielen der Strategie Europa 2020 prüft. (Datenbank – nationale Reformprogramme bis 2011)
  • Länderspezifische Empfehlungen – verfasst von der Kommission nach Auswertung der nationalen Reformprogramme.
  • Am 25. Februar 2015 hat die Kommission eine Reihe von Länderberichten veröffentlicht, in denen sie die Wirtschaftspolitik der Mitgliedstaaten analysiert. Die Berichte umfassen auch eingehende Überprüfungen der 16 Länder, in denen makroökonomische Ungleichgewichte bestehen

Die Europäische Kommission hat im April 2012 eine Reihe beschäftigungsfördernder Maßnahmen aufgelegt, um die hohe Arbeitslosigkeit in Europa zu bekämpfen. Diese Maßnahmen sind im sogenannten Beschäftigungspaket zusammengefasst

Das Paket fußt auf der Agenda für neue Kompetenzen und Beschäftigungsmöglichkeiten im Rahmen der Strategie Europa 2020. Es wird vom Europäischen Beschäftigungsobservatorium (EBO) und aus dem Programm Voneinander lernen (Mutual Learning Programme – MLP) gefördert.

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