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EU widmet sich sozialen Aspekten der Wirtschaftskrise

EU widmet sich sozialen Aspekten der Wirtschaftskrise

Im Rahmen ihrer Strategie zur Bewältigung der Wirtschafts- und Finanzkrise hat die Europäische Union ihre Bemühungen zur Förderung der Beschäftigung und sozialen Eingliederung ausgebaut.

Mobilisierung von EU-Finanzmitteln 

  • Im November 2008 kündigte die Europäische Kommission ein Konjunkturpaket mit einem Volumen von 200 Mrd. EUR an. Etwa 170 Mrd. EUR werden aus den Haushalten der Mitgliedstaaten kommen, während die EU und die Europäische Investitionsbank (EIB) zusammen 30 Mrd. EUR bereitstellen werden;
  • die Kommission schlug vor, die Kriterien für eine Unterstützung aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) zu vereinfachen, Ausgaben umzuplanen und ab Jahresanfang 2009 Zahlungen verstärkt vorzuziehen, sodass den Mitgliedstaaten Mittel in Höhe von bis zu 1,8 Mrd. EUR zu einem früheren Zeitpunkt zur Verfügung stehen. Sie können diese dann für aktive Arbeitsmarktmaßnahmen, eine Neuausrichtung der Hilfe für die Schwächsten und die Intensivierung von Qualifizierungsmaßnahmen einsetzen und, wenn erforderlich, in diesem Zeitraum eine vollständige Finanzierung von Projekten aus dem Gemeinschaftshaushalt beantragen;
  • die Kommission empfahl Änderungen in Bezug auf den Europäischen Fonds zur Anpassung an die Globalisierung (EGF), der eingerichtet wurde, um entlassenen Arbeitnehmern zu helfen, einen neuen Arbeitsplatz zu finden. Sollten die Vorschläge angenommen werden, würde dies dem EGF eine schnellere Bereitstellung von Geldern für Ausbildungs- und Stellenvermittlungsprogramme ermöglichen; das vom EGF bereitgestellte Jahresbudget beläuft sich auf bis zu 500 Mio. EUR.
  • Die Europäische Union hat ein neues Mikrofinanzierungsinstrument eingerichtet, das Kleinunternehmen und Menschen, die ihren Arbeitsplatz verloren haben und ihr eigenes Unternehmen gründen wollen, Mikrokredite zur Verfügung stellt.

Förderung der Beschäftigung 

  • Das EURES-Stellenportal unterstützt Arbeitssuchende, die von ihrem Recht auf Freizügigkeit Gebrauch machen und in einem anderen europäischen Land arbeiten möchten;
  • die Initiative „Neue Kompetenzen für neue Beschäftigungen“ zielt darauf ab, die Art und Weise zu verbessern, wie Europa die künftigen Kompetenzanforderungen der Wirtschaft analysiert und prognostiziert. Dies wird dazu beitragen, Kompetenzen von Arbeitssuchenden besser auf Stellenanforderungen abzustimmen und einen besseren Einblick in die Ausbildungsanforderungen zu vermitteln;
  • die Europäische Beschäftigungsstrategie, einer der Stützpfeiler der EU-Strategie für Wachstum und Beschäftigung, stellt den Mitgliedstaaten weiterhin die Rahmenbedingungen für koordinierte Maßnahmen zur Förderung der Beschäftigung im Kontext der Krise bereit;
  • die Kommission überwacht nun verstärkt die Bereiche Beschäftigung und Soziales und veröffentlicht mit dem monatlichen Arbeitsmarkt-Monitor eine neue Berichtsreihe zur sich rasch ändernden Situation.
  • Die Europäische Kommission hat die Initiative gemeinsames Engagement für Beschäftigung“ gestartet, deren Hauptprioritäten und vorrangige Maßnahmen dazu beitragen sollen, Arbeitsplätze zu erhalten und denjenigen zu helfen, die sich in Schwierigkeiten befinden, und gleichzeitig den Weg zum wirtschaftlichen Wiederaufschwung ebnen sollen.

Kooperation mit den Sozialpartnern 

  • Die Kommission stand in engem Kontakt mit Arbeitgeber- und Gewerkschaftsvertretern, um die Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise zu erörtern, und lud am 19. März 2009 zu einem hochkarätig besetzten Sozialgipfel ein;
  • ein im Februar 2009 von der Kommission veröffentlichter Bericht über die Beziehungen zwischen den Sozialpartnern ergab, dass ein konstruktiver Dialog zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern der EU bei der Krisenbewältigung helfen kann.

Kooperation mit internationalen Partnern 

  • Die EU spielte eine führende Rolle auf dem Londoner G20-Gipfel am 2. April 2009, auf dem internationale Maßnahmen für eine Ankurbelung der Wirtschaft und eine bessere Regulierung des Finanzsektors vereinbart wurden;
  • am 30. März 2009 traf Vladimir Spidla, EU-Kommissar für Beschäftigung und Soziales, mit den Arbeitsministern der G8-Länder auf dem G8-Sozialgipfel zusammen, um die soziale Dimension der Krise zu erörtern.
  • Beschäftigungsgipfel: 7. Mai 2009 – Die Bemühungen zur Förderung der Beschäftigung und der sozialen Eingliederung werden vor dem Hintergrund der Finanzkrise ausgeweitet. 

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