Navigationsleiste

Schlagzeilen rss

Kommission fordert Spanien zur vollständigen Umsetzung der EU-Bestimmungen für Fischereifahrzeuge auf

31/05/2012 Fischereihafen

Die Europäische Kommission hat Spanien aufgefordert, seine Rechtsvorschriften für Sicherheit und Gesundheitsschutz an Bord von Fischereifahrzeugen zu ändern, um den Anforderungen des EU-Rechts in diesem Bereich (Richtlinie 93/103/EG) zu genügen.

Insbesondere hat die Kommission Spanien aufgefordert, den Begriff „Reeder“ zu klären, damit eindeutig feststeht, wer für die Einhaltung der in der Richtlinie niedergelegten EU-Rechtsvorschriften für Sicherheit und Gesundheitsschutz an Bord von Fischereifahrzeugen verantwortlich ist.

Die Aufforderung erging in Form einer zusätzlichen mit Gründen versehenen Stellungnahme im Rahmen eines EU-Vertragsverletzungsverfahrens. Spanien hat nun zwei Monate Zeit, seine Rechtsvorschriften mit dem EU-Recht in Einklang zu bringen. Andernfalls kann die Kommission das Land vor dem Gerichtshof der Europäischen Union verklagen.

Wenn nicht eindeutig feststeht, wer in der Praxis für die Einhaltung der Arbeitsschutzvorschriften an Bord von Fischereifahrzeugen verantwortlich ist, dann besteht die Gefahr, dass diese Vorschriften unterlaufen werden.

Die Gefahr eines Unfalls mit Verletzung oder Todesfolge liegt im Fischereisektor 2,4 Mal über dem Durchschnitt aller EU-Industriezweige.


Weitere Nachrichten

    Weiterempfehlen

  • Twitter Facebook Auf Google+ teilen