Die Europäische Kommission hat heute eine Mitteilung vorgelegt, in der sie die wichtigsten Erfolge der Jugendgarantie und der Beschäftigungsinitiative für junge Menschen (Youth Employment Initiative – YEI) seit dem Start 2013 darstellt und Schlussfolgerungen für die Verbesserung der Maßnahmen der EU und der Mitgliedstaaten zur Umsetzung nationaler Jugendgarantie-Programme zieht.

Im vergangen Jahr hatte diese Kommission beschlossen, die Vorfinanzierungsmittel aus der Beschäftigungsinitiative für junge Menschen zu erhöhen, um die Umsetzung der Jugendgarantie zu beschleunigen. In seiner Rede zur Lage der Union am 14. September 2016 betonte Kommissionspräsident Juncker seine Entschlossenheit, „die europäische Jugendgarantie [...] weiter [zu] verbreiten, um die Kompetenzen der Europäerinnen und Europäer zu verbessern, und [sich] dabei auf die Regionen und Jugendlichen [zu] konzentrieren, die am dringendsten Unterstützung benötigen.“

Die bisher erzielte Fortschritte

Valdis Dombrovskis, für den Euro und den sozialen Dialog zuständiger Vizepräsident der Kommission, dazu: „Die Jugendgarantie ist jetzt europaweit Wirklichkeit, und die finanzielle Förderung durch die EU ist entscheidend für die weitere Unterstützung der Mitgliedstaaten bei ihren Bemühungen, junge Menschen wieder in Arbeit oder eine Ausbildung zu bringen. Die jungen Menschen sind unsere Zukunft, und wir sind gemeinsam dafür verantwortlich, jedem einzelnen von ihnen eine Möglichkeit zu geben, um auf dem Arbeitsmarkt Fuß zu fassen.“

Marianne Thyssen, Kommissarin für Beschäftigung, Soziales, Qualifikationen und Arbeitskräftemobilität, erklärte: „Die Maßnahmen und Reformen im Rahmen der Jugendgarantie haben für mehr als 9 Millionen junge Menschen etwas zum Positiven verändert. Die Jugendgarantie hat wichtige Reformen der Bildungssysteme und der Arbeitsverwaltungen in den Mitgliedstaaten unterstützt und Partnerschaften gefördert, die jungen Menschen bessere Chancen eröffnen sollen. Ich bin zuversichtlich, dass wir mit weiterem politischem Engagement, ausreichenden Ressourcen und Entschlossenheit die Früchte der bisherigen Arbeit ernten und die Ziele erreichen können, die wir alle anstreben. Deshalb hat die Kommission vor Kurzem vorgeschlagen, die Haushaltsmittel für die Beschäftigungsinitiative für junge Menschen bis 2020 zu erhöhen.“

In der heute vorgelegten Mitteilung werden die bisher erzielten Fortschritte erläutert und es wird aufgezeigt, dass die Jugendarbeitslosigkeit zwar nach wie vor in vielen Mitgliedstaaten ein gravierendes Problem ist, dass sich die Arbeitsmarktsituation junger Menschen in der EU aber seit 2013 insgesamt günstiger entwickelt hat als erwartet. Die Zahl der arbeitslosen jungen Menschen in der EU ist seit 2013 um 1,4 Millionen zurückgegangen, und die derjenigen, die weder eine Beschäftigung haben noch eine Ausbildung absolvieren (NEETs - Not in Employment, Education or Training), ist um 900 000 gesunken.

Diese ermutigenden Trends lassen den Schluss zu, dass die Jugendgarantie, unterstützt durch die Beschäftigungsinitiative für junge Menschen, in der Praxis etwas bewirkt hat. Rund 9 Millionen junge Menschen haben ein Angebot im Rahmen der Jugendgarantie angenommen, die meisten davon Stellenangebote.Außerdem hat die Jugendgarantie den politischen Wandel befördert und EU-weit zu Strukturreformen und innovativen Maßnahmen geführt.

 Die Beschäftigungsinitiative für junge Menschen, für die auf EU-Ebene Mittel in Höhe von 6,4 Mrd. EUR für gezielte Maßnahmen mobilisiert wurden, hat die schnelle Umsetzung der Jugendgarantie in den Mitgliedstaaten und die direkte Unterstützung von 1,4 Millionen jungen NEETs in den Regionen mit der höchsten Jugendarbeitslosigkeit ermöglicht. Die von der Kommission 2015 vorgenommene 30%ige Erhöhung der Vorauszahlungen im Rahmen der Initiative an die förderfähigen Mitgliedstaaten – insgesamt rund 1 Mrd. EUR – hat maßgeblich dazu beigetragen, dass genügend Barmittel zur Verfügung standen, um die Maßnahmen vor Ort schneller in Gang zu setzen.

Angesichts dieser Fortschritte hat die Kommission vor Kurzem vorgeschlagen, die Haushaltsmittel für die Beschäftigungsinitiative für junge Menschen zu erhöhen und zusätzlich 1 Mrd. EUR für die YEI bereitzustellen, die mit einer weiteren Milliarde aus dem Europäischen Sozialfonds aufgestockt wird. Mit diesen 2 Milliarden könnten bis 2020 eine Million mehr junge Menschen in den Mitgliedstaaten unterstützt werden, in denen die Jugendarbeitslosigkeit am höchsten ist. Diese Maßnahmen kommen zu den Finanzmitteln hinzu, die im Rahmen des ESF zur Verfügung gestellt werden.

In der heute vorgelegten Mitteilung wird die Notwendigkeit hervorgehoben, die Jugendgarantie zu beschleunigen und breiter aufzustellen und das Tempo bei der YEI-Umsetzung zu erhöhen. Es wird eingeräumt, dass mehr zur Unterstützung der „schwer erreichbaren“ jungen Menschen getan werden muss: Jugendliche, die nicht bei der öffentlichen Arbeitsverwaltung gemeldet sind, nur eine geringe Qualifikation besitzen, die Schule abgebrochen haben und denen etliche Faktoren (Armut, soziale Ausgrenzung, Behinderung und Diskriminierung) den Zugang zum Arbeitsmarkt versperren. Gleichzeitig ist die Qualität der Angebote und Leistungen für junge Menschen noch verbesserungsfähig.