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Kommission ermächtigt Spanien, die Freizügigkeit rumänischer Arbeitnehmer vorübergehend zu beschränken

11/08/2011 Verschiedene Karten und ein Koffer mit einem Aufkleber in dem

Auf einen Antrag der spanischen Behörden vom 28. Juli 2011 hin stimmte die Europäische Kommission dem Ersuchen Spaniens zu, wegen einer schwerwiegenden Störung des spanischen Arbeitsmarktes den Zugang rumänischer Arbeitnehmer zu diesem Markt bis zum 31. Dezember 2012 zu beschränken.

Diese Beschränkungen gelten für alle Branchen und für alle Gebiete Spaniens. Nicht betroffen sind davon jedoch rumänische Staatsangehörige, die bereits auf dem spanischen Arbeitsmarkt beschäftigt oder als Arbeitsuchende gemeldet sind.

Diese zeitlich befristeten Beschränkungen werden von der Europäischen Kommission angesichts der derzeitigen wirtschaftlichen Lage in Spanien genehmigt. Spanien wurde von der Finanz- und Wirtschaftskrise sehr hart getroffen. Der beispiellose Einbruch des BIP (‑3,9 % zwischen 2008 und 2010) führte zur EU-weit höchsten Arbeitslosenquote, die seit Mai 2010 bei mehr als 20 % liegt.

Darüber hinaus wurde in der Analyse der Kommission festgestellt, dass die in Spanien lebenden rumänischen Staatsangehörigen mit einer Quote von mehr als 30 % besonders stark von Arbeitslosigkeit betroffen sind. 191 400 in Spanien lebende rumänische Erwerbspersonen waren im ersten Quartal 2011 arbeitslos, das ist nach den spanischen Staatsangehörigen die zweitgrößte Gruppe. Drei Jahre zuvor lag diese Zahl bei nur 80 100. Im gleichen Zeitraum ging die Zahl der beschäftigten Rumänen um fast 24 % zurück.

Zwar hat der Zustrom rumänischer Arbeitskräfte nach Spanien in den letzten Jahren – vermutlich rezessionsbedingt – nachgelassen, er ist aber immer noch erheblich. Die Zahl der rumänischen Staatsangehörigen mit üblichem Aufenthaltsort in Spanien stieg von 388 000 am 1. Januar 2006 auf 823 000 am 1. Januar 2010.

Da Spanien seinen Arbeitsmarkt bereits für alle EU-Bürger geöffnet hat, stellt jegliche Beschränkung der Freizügigkeit der Arbeitnehmer eine Ausnahme dar, die nur vorübergehend sein kann. Die Europäische Kommission wird die Lage in Spanien genau beobachten, und sie hat die Möglichkeit, ihren Beschluss jederzeit zu ändern oder zu widerrufen, wenn sie dies für angezeigt hält.

Auf europäischer Ebene wirkt sich die Freizügigkeit der Arbeitnehmer im Allgemeinen positiv auf die Wirtschaft aus, und sie hat in den Aufnahmeländern zum Wirtschaftswachstum beigetragen. Neuere Schätzungen legen nahe, dass die langfristigen Auswirkungen der Migrationsströme zwischen 2004 und 2009 dem BIP der EU-15 zusätzliche 0,9 % gebracht haben.

Nächste Schritte

Die Europäische Kommission wird nun den Rat über ihren Beschluss unterrichten. Jeder Mitgliedstaat kann binnen zwei Wochen beantragen, dass dieser Beschluss der Kommission, die Anwendung des EU-Rechts auszusetzen, vom Rat geändert oder rückgängig gemacht wird.

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