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EU-Fonds: Höhere Kofinanzierungssätze – Finanzspritze soll Konjunkturerholung stärken

01/08/2011 Zahnräder, eines von ihnen mit 12 gelben Sternen

Die Europäische Kommission hat sich auf Maßnahmen verständigt, die einigen der wirtschaftlich am stärksten angeschlagenen EU-Länder dabei helfen dürften, wieder auf die Beine zu kommen.

Gemäß dem Vorschlag sollen 6 Länder ihren nationalen Beitrag zu Projekten reduzieren können, die sie derzeit gemeinsam mit der Europäischen Union finanzieren. So wird die Kommission zusätzliche EU-Mittel für Griechenland, Irland, Portugal, Rumänien, Lettland und Ungarn bereitstellen, die für Projekte zur Ankurbelung des Wachstums und zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit in den einzelnen Ländern dringend benötigt werden.

Damit brauchen die Länder, deren Haushaltslage beträchtlich angespannt ist, weniger nationale Mittel aufzuwenden, sodass Programme aufgelegt werden können, die mangels nationaler Mittel bisher nicht durchgeführt wurden und die frisches Geld in die Wirtschaft pumpen sollen.

Mit der Maßnahme werden keine neuen oder zusätzlichen Mittel bereitgestellt; stattdessen können Mittel, die im Rahmen des Kohäsionsfonds, des Fonds für die Entwicklung des ländlichen Raums und des Fischereifonds der EU bereits gebunden wurden, früher erstattet werden.

Der Unionsbeitrag soll dabei auf Antrag des betreffenden Mitgliedstaates bis auf maximal 95 % erhöht werden. Gleichzeitig sollen vorrangig Projekte durchgeführt werden, die auf Wachstum und Beschäftigung abzielen (beispielsweise Umschulung von Arbeitskräften, Einrichtung von Unternehmensclustern und Ausbau der Verkehrsinfrastruktur).

Die Kommission ersucht den Rat und das Europäische Parlament, den Vorschlag bis Ende 2011 im Eilverfahren zu erlassen, damit die wichtigen Projekte schnellstmöglich durchgeführt werden können.

Diese ergänzende Sondermaßnahme gilt nur bis zu dem Zeitpunkt, an dem die Mitgliedstaaten nicht mehr aus den Finanzhilfeprogrammen unterstützt werden – im Rahmen des Zahlungsbilanz-Mechanismus (Rumänien, Lettland und Ungarn) oder des europäischen Finanzstabilisierungsmechanismus (Griechenland, Irland und Portugal).

Um die Absorptionsquote der Funds zu erhöhen, arbeitet die Kommission gemeinsam mit den betreffenden Mitgliedstaaten daran, Engpässe zu beseitigen, die Verwaltungskapazität zu steigern und die Durchführung der Maßnahme sowie die Verwendung der Mittel vor Ort zu beschleunigen.

Im Fall Griechenlands hat die Kommission eine Task-Force eingerichtet, die bei der Durchführung der im Programm zur wirtschaftlichen Anpassung geplanten Maßnahmen helfen und sicherstellen soll, dass die EU-Mittel schneller zum Einsatz kommen.

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