Europäische Beschäftigungsstrategie

Um die Krise zu überwinden und das Wirtschaftswachstum anzukurbeln, muss Europa koordiniert und zielgerichtet vorgehen.

Im Jahreswachstumsbericht wird genau erläutert, welche Richtung Europa im kommenden Zyklus des „Europäischen Semesters“ einschlagen und wie dies die Art und Weise ändern wird, in der Regierungen ihre Wirtschafts- und Steuerpolitik gestalten.

Im Rahmen der Strategie Europa 2020 sollen mit der Europäischen Beschäftigungsstrategie (EBS) EU-weit mehr und bessere Jobs geschaffen werden.

Zu diesem Zweck fördert die EBS Maßnahmen, mit denen bis 2020 drei Hauptziele erreicht werden sollen:

75 % der 20- bis 64-Jährigen arbeiten.
Weniger als 10 % Schulabbrecher, und mindestens 40 % der 30-40-Jährigen mit tertiärem Bildungsabschluss.
Die Zahl der von Armut und sozialer Ausgrenzung bedrohten oder betroffenen Personen um mindestens 20 Millionen senken.

Die in der Leitinitiative „Agenda für neue Kompetenzen und Beschäftigungsmöglichkeiten“ beschriebenen Aktionen sind für die Verwirklichung dieser Ziele unerlässlich.

Worum geht es bei der Strategie?

Bei der Stragegie geht es vor allem um Überwachung der Fortschritte, Koordinierung und Berichterstattung

Die europäische Beschäftigungsstrategie bietet den EU-Ländern einen Rahmen (die „offene Methode der Koordinierung“), in dem sie Informationen austauschen, diskutieren und ihre Beschäftigungspolitikkoordinieren.

Jedes Jahr erstellen die Regierungen der Mitgliedstaaten, vertreten durch den Beschäftigungsausschuss, und die Europäischen Institutionen das so genannte „Beschäftigungspaket“. Es umfasst:

Die beschäftigungspolitischen Leitlinien: Richtlinien für nationale Beschäftigungsstrategien werden von der Kommission vorgeschlagen, von den nationalen Regierungen verabschiedet und vom Rat angenommen. Mit ihnen werden gemeinsame Schwerpunkte und Ziele festgelegt.
Die nationalen Reformprogramme: Berichte der einzelnen Mitgliedstaaten über ihre Beschäftigungsstrategien. Sie werden von der Kommission auf Übereinstimmung mit den Zielen und Leitinitiativen von Europa 2020 überprüft.
Den gemeinsamen Beschäftigungsbericht: ein Bericht der Kommission mit einer Prognose, die sich auf die wichtigsten Erkenntnisse des Jahreswachstumsberichts stützt. Dem Bericht liegen die Beschäftigungssituation in Europa, die Umsetzung der Leitlinien zur Beschäftigung und die Überprüfung der Entwürfe für die nationalen Reformprogramme der einzelnen Länder durch den Beschäftigungsausschuss zugrunde.
Länderspezifische Empfehlungen: Empfehlungen der Kommission an nationale Regierungen als Teil des gemeinsamen Beschäftigungsberichts
Die Entwicklungen in den Bereichen Beschäftigung und Soziales in Europa (ESDE) (sie ersetzen den Bericht Beschäftigung in Europa): analytische und statistische Hintergrundinformationen zum gemeinsamen Beschäftigungsbericht sowie zu anderen Instrumenten, die für die Europäische Beschäftigungsstrategie von Bedeutung sind. Frühere Ausgaben des Berichts befinden sich in der Dokumentendatenbank.

Parallel dazu findet ein ständiger Dialog zwischen der Kommission, den Regierungen der Mitgliedstaaten, den Geschwerkschaften, Arbeitgeberverbänden und den anderen Europäischen Institutionen statt (Europäisches Parlament, Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss, Ausschuss der Regionen usw.).

Außerdem werden große Herausforderungen in verschiedenen Arbeitsbereichen in Angriff genommen.

Strategische Ziele zur Förderung der Strategie der Kommission gegen Arbeitslosigkeit und geringe Erwerbsbeteiligung in der EU durch vorausschauende und innovative Konzepte sind:

„Neuer Schwung für die Flexicurity“, bei dem alle Interessenvertreter an der Stärkung der einzelnen Komponenten der Flexicurity beteiligt und die Überwachungsmechanismen der nationalen Flexicurity-Systeme verstärkt werden,
gemeinsam mit den EU-Ländern und Sozialpartnern ein neues Konzept der Arbeitsqualität entwerfen,
die Auswirkungen der Beschäftigungspolitik der Länder prüfen – z. B. Löhne, Besteuerung und Schaffung von sich lohnender Arbeit – auf die makroökonomische Situation der EU-Länder und der EU insgesamt,
Leitlinien für politische Maßnahmen zur Schaffung von Arbeitsplätzen entwickeln,
die Auswirkungen des Klimawandels auf die Arbeitsmärkte untersuchen,
Beschäftigung junger Menschen,
selbständige Erwerbstätigkeit.

Die Entwicklung des europäischen Beschäftigungssystems wird von zahlreichen Quellen unterstützt:

Das europäische Beschäftigungsobservatorium (EBO): ein Netz von unabhängigen Arbeitsmarktexperten,
Das Programm „Voneinander Lernen“ zur Förderung des wechselseitigen Lernens auf allen Ebenen, damit die effizientesten politischen Maßnahmen innerhalb der wichtigsten Bereiche des Beschäftigungsprogramms einfacher übertragen werden können.