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Folgenabschätzung

Eine Folgenabschätzung ist ein Verfahren, das die Entwicklung politischer Maßnahmen strukturieren und unterstützen soll. Sie beinhaltet:

  •  Erfassung und Bewertung der Problematik und der Zielvorgaben;
  • Ermittlung der wichtigsten Optionen zur Erreichung der Ziele und Analyse der voraussichtlichen Folgen für die Bereiche Wirtschaft, Umwelt und Soziales;
  • Übersicht der Vor- und Nachteile jeder Option sowie Untersuchung möglicher Synergien und Kompromisse.

Die Kommission führt interne Folgenabschätzungen durch, bevor sie wichtige Gesetzesinitiativen vorschlägt. Im Rahmen dieser Folgenabschätzungen werden alle betroffenen Personenkreise zu Fragen wie Problemstellung, Anwendung des Grundsatzes der Subsidiarität, Optionen und Auswirkungen konsultiert. Im Vorfeld veröffentlicht die Kommission parallel zu ihrem Arbeitsprogramm eine Liste aller geplanten Folgenabschätzungen und entsprechende Zeitpläne.

Weitere Informationen wie Verfahrensvorschriften, analytische Schritte, Hilfsmittel und Leitlinien finden Sie auf der Website der EU zu Folgenabschätzungen (nur EN – „key documents“).

Im Bereich Beschäftigung, Soziales und Integration wurden Folgenabschätzungen zu nachstehenden Initiativen durchgeführt:

  • Vorschlag zur Berichtigung der Richtlinie 2004/40/EG über Mindestvorschriften zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit von Arbeitnehmern vor der Gefährdung durch physikalische Einwirkungen (elektromagnetische Felder)
  • Mitteilung „Eine erneuerte Sozialagenda: Chancen, Zugangsmöglichkeiten und Solidarität im Europa des 21. Jahrhunderts“
  • Richtlinienvorschlag über die Einsetzung eines Europäischen Betriebsrates (Neufassung)
  • Mitteilung „Ein erneuertes Engagement für ein soziales Europa: Verstärkung der offenen Koordinierungsmethode für Sozialschutz und soziale Eingliederung“
  • Mitteilung über eine Empfehlung der Kommission zur aktiven Eingliederung der aus dem Arbeitsmarkt ausgegrenzten Personen
  • Richtlinienvorschlag zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes von schwangeren Arbeitnehmerinnen, Wöchnerinnen und stillenden Arbeitnehmerinnen am Arbeitsplatz (zur Änderung der Richtlinie 92/85/EWG des Rates)
  • Vorschlag einer Verordnung über den Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung (zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1927/2006)
  • Mitteilung „Solidarität im Gesundheitswesen: Abbau gesundheitlicher Ungleichheit in der EU“

Den vollen Wortlaut dieser und weiterer Folgenabschätzungen finden Sie auf den entsprechenden Internetseiten der EU unter list of impact assessments [nur EN].

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