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Menschen mit Behinderungen

Die EU fördert die aktive Eingliederung und uneingeschränkte Teilnahme von Menschen mit Behinderungen am gesellschaftlichen Leben in Einklang mit ihrem menschenrechtlichen Ansatz bei der Behindertenthematik. Behinderung ist eine Frage von Rechten und nicht des freien Ermessens. Dieser Grundsatz liegt auch der VN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen zugrunde, die die EU unterzeichnet hat.

Die 2010 angenommene Europäische Strategie zugunsten von Menschen mit Behinderungen 2010–2020 der Europäischen Kommission stützt sich auf die Konvention der Vereinten Nationen und trägt den mit dem Aktionsplan für Menschen mit Behinderungen 2004-2010 gesammelten Erfahrungen Rechnung.

Die Ziele der Strategie sollen durch Maßnahmen in acht vorrangigen Aktionsbereichen erreicht werden:

1. Zugänglichkeit: Waren und Dienstleistungen für Menschen mit Behinderungen zugänglich machen und den Markt für Hilfsmittel fördern.

2. Teilhabe: sicherstellen, dass Menschen mit Behinderungen in den Genuss aller Vorteile der EU-Bürgerschaft kommen; Barrieren für ihre gleichberechtigte Teilhabe am öffentlichen Leben und an Freizeitaktivitäten beseitigen; hochwertige wohnortnahe Dienstleistungen anbieten.

3. Gleichstellung: Diskriminierungen aufgrund von Behinderung bekämpfen und Chancengleichheit fördern.

4. Beschäftigung: den Anteil von Menschen mit Behinderungen im offenen Arbeitsmarkt deutlich erhöhen. Menschen mit Behinderungen machen etwa ein Sechstel der EU-Gesamtbevölkerung im erwerbsfähigen Alter aus, ihre Beschäftigungsquote ist aber vergleichsweise gering.

5. Allgemeine und berufliche Bildung: die integrative Bildung und das lebenslange Lernen für Schüler/-innen und Studierende mit Behinderungen fördern. Ein gleichberechtigter Zugang zu hochwertiger Bildung und zum lebenslangen Lernen ermöglicht es Menschen mit Behinderungen, uneingeschränkt am Gesellschaftsleben teilzunehmen und ihre Lebensqualität zu verbessern. Die Europäische Kommission hat im Bildungsbereich verschiedene Initiativen für Menschen mit Behinderungen auf den Weg gebracht. Dazu gehören die Errichtung der Europäischen Agentur für sonderpädagogische Förderung und inklusive Bildung sowie eine spezielle Untersuchungsgruppe zu Behinderungen und lebenslangem Lernen.

6. Sozialer Schutz: angemessene Lebensbedingungen fördern, Armut und soziale Ausgrenzung bekämpfen.

7. Gesundheit: den gleichberechtigten Zugang zu Gesundheitsleistungen und damit zusammenhängenden Einrichtungen fördern.

8. Maßnahmen im Außenbereich: die Rechte von Menschen mit Behinderungen im Rahmen der Erweiterungs- und internationalen Entwicklungsprogramme der EU fördern.

Die Kommission unterstützt zudem das akademische Netz für europäische Behindertenpolitik (ANED), das die Gegebenheiten, Maßnahmen und Daten der einzelnen EU-Länder für die Kommission analysiert. ANED betreut auch die Online-Anwendung zum Thema Behinderung, die einen Überblick über die wichtigsten Instrumente in den EU-Ländern und auf EU-Ebene zur Umsetzung der Konvention der Vereinten Nationen gibt. Die Einrichtung dieser Online-Anwendung ist eine der in der Liste der Maßnahmen (2010–2015) aufgeführten Maßnahmen zur Umsetzung der Europäischen Strategie zugunsten von Menschen mit Behinderungen.