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Einkommensstützung

Definition

Als Einkommensstützung gelten alle Maßnahmen nationaler Behörden in den EU-Ländern, die ihren Bürgerinnen und Bürgern ein angemessenes Einkommen über verschiedene Sozialleistungen ermöglichen sollen. Dazu zählen:

  • Arbeitslosenunterstützung
  • Familienleistungen und Kindergeld
  • Altersversorgung
  • Leistungen bei Invalidität
  • Mindesteinkommensregelungen

Mindesteinkommensregelungen sind normalerweise für Personen im erwerbsfähigen Alter bestimmt und sollen den Betroffenen und ihren Angehörigen einen Mindestlebensstandard sichern, wenn sie keine andere finanzielle Unterstützung erhalten.

Diese Regelungen sind ein wichtiges Instrument in den Ländern der EU, um Einkommen zu sichern, Ungleichheiten zu verringern und Armut zu lindern.

Herausforderungen und politische Lösungen

Die im Oktober 2008 verabschiedete Empfehlung zur aktiven Eingliederung von aus dem Arbeitsmarkt ausgegrenzten Personen ruft die EU-Länder auf, eine integrierte Strategie zu erarbeiten, die auf drei sozialpolitischen Säulen basiert, nämlich angemessener Einkommensstützung, integrativen Arbeitsmärkten und Zugang zu hochwertigen Dienstleistungen.

In ihrem Paket für Sozialinvestitionen weist die Kommission darauf hin, dass das Mindesteinkommen ein menschenwürdiges Leben ermöglichen, gleichzeitig aber auch zur Arbeit motivieren sollte.

Probleme bei den Mindesteinkommensregelungen sind vor allem ihre Angemessenheit, ihr Deckungsgrad und die Nichtinanspruchnahme.

Die Kommission sieht dafür zwei einander ergänzende Lösungsansätze:

  • Sensibilisierung für die Bedeutung dieser Regelungen; dies geschieht über das Europäische Netzwerk für Mindesteinkommen, das wechselseitiges Lernen und den Austausch bewährter Vorgehensweisen in Bezug auf Mindesteinkommen fördern soll.
  • Messung der Angemessenheit der Einkommensstützung durch

Einschlägige Projekte

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