Beschäftigung, Soziales und Integration

Sozialschutz

Sozialschutz

Problemstellung

Sozialschutzsysteme bieten Menschen Unterstützung, die sich ihren Lebensunterhalt nicht selbst verdienen können oder zusätzliche Bedürfnisse haben, z. B. aufgrund von Arbeitslosigkeit, elterlichen Pflichten, Krankheit, Behinderungen oder hohem Alter.

Diese Unterstützung kann in Form von Geldleistungen, wie Renten/Pensionen oder Leistungen bei Arbeitslosigkeit, oder in Form von Sachleistungen, wie Pflegedienstleistungen, erfolgen. In der EU werden die meisten Sozialschutzleistungen von der öffentlichen Hand erbracht.

In einigen Fällen erbringen auch Arbeitgeber oder Sozialpartner gemeinsam Leistungen, z. B. die betriebliche Altersversorgung.

Der Aufbau und die Finanzierung der Sozialschutzsysteme fallen in erster Linie in die Zuständigkeit der Mitgliedstaaten, die EU unterstützt jedoch nationale Maßnahmen zur Gewährleistung des Sozialschutzes und der sozialen Aufwärtskonvergenz.

Die EU stellt durch die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit den Schutz der Rechte von Personen sicher, die zwischen Mitgliedstaaten zu- und abwandern.

Politischer Rahmen

Europäische Säule sozialer Rechte

Kapitel III der europäischen Säule sozialer Rechte betrifft den Sozialschutz und die soziale Inklusion.

Mehrere Grundsätze der Säule enthalten Rechte, mit denen das Funktionieren der Sozialschutzsysteme verbessert werden soll. Dazu zählen das Recht auf Sozialschutz, Langzeitpflege, ein Mindesteinkommen sowie auf Alterseinkünfte und Ruhegehälter.

Aktionsplan zur europäischen Säule sozialer Rechte

Im Aktionsplan zur europäischen Säule sozialer Rechte wurde eine Reihe von Initiativen angekündigt, die die Umsetzung der Grundsätze der Säule vorantreiben sollen. Zu den relevanten Initiativen im Bereich Sozialschutz zählen eine Initiative zur Langzeitpflege und eine hochrangige Expertengruppe, die die Zukunft des Wohlfahrtsstaats untersuchen soll.

Politische Überwachung und Koordinierung

Sozialpolitisches Scoreboard

Um die Umsetzung der Säule zu überwachen, hat die Europäische Kommission Anfang 2021 ein aktualisiertes sozialpolitisches Scoreboard vorgelegt, das von den Beschäftigungs- und Sozialministern der Europäischen Union im Juni 2021 gebilligt wurde.

Das Scoreboard enthält einen speziellen Indikatorensatz für den Bereich soziale Inklusion und Sozialschutz. Zu den relevanten Indikatoren im Bereich Sozialschutz zählen die Auswirkung von Sozialtransfers (ausgenommen Renten und Pensionen) auf die Verringerung der Armut (Leitindikator), die Ausgaben des Staates nach Aufgabenbereichen und das Aggregatsersatzverhältnis für Renten.

Ausschuss für Sozialschutz

Durch die offene Methode der Koordinierung für Sozialschutz und soziale Inklusion (soziale OMK) – in Zusammenarbeit mit dem Ausschuss für Sozialschutz – bietet die EU eine Plattform für gegenseitiges Lernen, den Austausch bewährter Verfahren und die Analyse des Sozialschutzes, insbesondere in Bezug auf folgende Fragen:

Europäisches Semester und Finanzierung

Auch die Sozialschutzpolitik ist Gegenstand des Europäischen Semesters. Nationale Reformmaßnahmen im Bereich des Sozialschutzes können aus dem Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+) und dem Instrument für technische Unterstützung finanziert werden.

Die Zukunft des Sozialschutzes

Die Sozialschutzsysteme, einschließlich befristeter Maßnahmen, spielten eine wichtige Rolle bei der Abfederung der sozialen Auswirkungen der COVID-19-Pandemie.

Die Sozialschutzsysteme stehen jedoch vor grundlegenden Herausforderungen, die mit den Veränderungen der demografischen Situation, des Arbeitsmarkts, in der Technologie und der Umwelt zusammenhängen. Um im 21. Jahrhundert einen angemessenen und nachhaltigen Sozialschutz zu gewährleisten, müssen sie entsprechend angepasst werden.

Wie im Aktionsplan zur europäischen Säule sozialer Rechte angekündigt, hat Die Europäische Kommission hat eine hochrangige Expertengruppe die einen Bericht erstellt hat, in dem eine Vision zur Stärkung der europäischen Sozialschutzsysteme im Hinblick auf die aktuellen und künftigen Herausforderungen vorgeschlagen wird.

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