Peer Review in Slowenien: Langzeitpflege – das Problem nachhaltiger Finanzierung

In Slowenien steht eine umfassende Reform des bislang fragmentierten Langzeitpflegesystems bevor. Es soll eine Pflegeversicherung eingeführt werden. Am 18.-19. November beteiligten sich 12 Mitgliedstaaten bzw. Interessengruppen an einer Peer Review, die Lösungen für eine angemessene und nachhaltige Finanzierung der Langzeitpflege untersuchte.

Gastgeberland: Slowenien

Datum: 18.-19. November 2014

Peer Länder: Belgien – Bulgarien – Dänemark – Irland – Kroatien – Lettland – Österreich – Polen – Spanien – Tschechische Republik – Ungarn

Vor dem Hintergrund der rapiden Bevölkerungsalterung in Europa herrschte weitgehender Konsens darüber, dass Langzeitpflege über kollektive Systeme finanziert werden muss. Nach Ansicht der Peer Review-Teilnehmenden würde mit Lösungen auf der Basis von Privatversicherungen übermäßiger Druck auf einkommensschwache Gruppen entstehen, denen eben auch jene angehören, die mit hoher Wahrscheinlichkeit früher oder später einer Langzeitpflegeversorgung bedürfen. Private Zuzahlungen müssen in einem Rahmen bleiben, den die Öffentlichkeit als gerecht erachtet. Es ist denkbar, das Vermögen bestimmter Leistungsbeziehender bei der Finanzierung der Langzeitpflege einzuberechnen – allerdings muss der Schutz des Eigenheims dabei in jedem Fall gewährleistet sein. Informellen Pflegepersonen wird auch in Zukunft eine Rolle für die Langzeitpflege zukommen, der Staat darf seine Verantwortung jedoch nicht auf sie abwälzen.

Widerstand gegen eine weitere Erhöhung von Steuern und Sozialversicherungsbeiträgen könnte neue öffentliche Aufwendungen für das Pflegewesen behindern. Dem könnte u. a. damit begegnet werden, bei den Ausgaben auf mehr Effizienz und Transparenz zu achten. Ein fragmentiertes Langzeitpflegesystem birgt die Gefahr von Unwirtschaftlichkeit und erschwert es den Klientinnen und Klienten, sich im System zurechtzufinden. Mit verstärkter Prävention und Rehabilitation auf eine Verminderung des Langzeitpflegebedarfs hinzuwirken, wurde als wesentlicher Baustein einer kohärenten Finanzierungsstrategie erachtet.