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Folgenabschätzung

Folgenabschätzung

Bevor sie eine neue Initiative vorschlägt, schätzt die Europäische Kommission die potenziellen wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Folgen ab.

Auf diese Weise wird deutlich, ob die EU in einem bestimmten Bereich tätig werden muss, und welche Vor- und Nachteile verschiedene politische Optionen bieten. Die Folgenabschätzung kann auch ergeben, dass keine Maßnahmen auf EU-Ebene getroffen werden sollten.

Folgenabschätzungen werden für Kommissionsiniativen erstellt, bei denen mit erheblichen wirtschaftlichen, sozialen oder ökologischen Auswirkungen zu rechnen ist. Dazu zählen:

  • Legislativvorschläge
  • nichtlegislative Initiativen (Weißbücher, Aktionspläne, Ausgabenprogramme, Verhandlungsrichtlinien für internationale Abkommen), die der Festlegung zukünftiger Strategien dienen
  • Durchführungsrechtsakte und delegierte Rechtsakte

Die Planung der Folgenabschätzungen wird in Fahrplänen veröffentlicht.

Interessenträger werden zu allen wichtigen Aspekten der Folgenabschätzungen konsultiert. Die zum Abschluss der Folgenabschätzungen erstellten Berichte sind öffentlich zugänglich.