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SOLVIT löst rechtliche Probleme und mach Unternehmen so das Leben leichter

August 2010

Schwedische Reinigungspumpe für Schwimmbäder

Wenn Unternehmen sich Problemen in komplexen internationalen Situationen gegenüber sehen, können sie das SOLVIT‑Netzwerk um Hilfe bitten. Auf diesem Weg erhielt ein schwedischer Hersteller von Reinigungspumpen für Schwimmbäder auch die Genehmigung, seine Produkte trotz eines ursprünglichen Verbots weiterhin in Frankreich verkaufen zu dürfen.

Frankreich hatte den Verkauf mobiler Schwimmbadpumpen eines schwedischen Unternehmens auf seinem Markt untersagt. Die Pumpen entsprachen zwar den europäischen Vorschriften, nach denen die Spannung höchstens 12 Volt Wechselstrom betragen darf, wenn sich Schwimmer im Becken befinden. Frankreich entschied jedoch, dass diese Höchstspannung immer gelten müsse, und zwar unabhängig davon, ob sich Schwimmer im Becken befinden oder nicht. Das schwedische Unternehmen wandte sich an SOLVIT und bat um eine Klärung der Situation, da die Vorschriften nicht mehr eindeutig waren.

Die Ermittlungen von SOLVIT ergaben, dass die französischen Vorschriften nur für ortsfeste Produkte gelten. Die Geräte des schwedischen Unternehmens waren jedoch mobil und nicht zur Verwendung bestimmt, wenn sich Schwimmer im Becken aufhalten. Dank der Klarstellung durch SOLVIT erhielt das schwedische Unternehmen grünes Licht für den Verkauf in Frankreich.

Die Lösung des Problems dauerte 15 Wochen. Normalerweise ist SOLVIT jedoch bestrebt, Probleme von Unternehmen in gerade einmal 10 Wochen zu lösen, damit den Unternehmen aufgrund langer Wartezeiten oder Gerichtsverhandlungen kein finanzieller Schaden entsteht.

Alle europäischen Unternehmen haben das Recht, ihre Dienstleistungen und Produkte in anderen EU‑Ländern anzubieten. Die komplexen Vorschriften und Verordnungen machen den Unternehmen jedoch manchmal das Leben schwer. SOLVIT ist ein kostenfreier Dienst für Europäer, die Fragen zur europäischen Gesetzgebung haben und/oder eine Beschwerde dazu vorbringen möchten. Wenn nationale oder lokale Behörden einen Fehler gemacht haben oder europäisches Recht nicht beachten, untersucht SOLVIT diese Fälle. Es gibt 30 SOLVIT-Stellen in Europa, die Unternehmen helfen, die der Meinung sind, dass sie nicht gerecht und entsprechend den Prinzipien des Binnenmarktes behandelt werden.

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