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Dienstleistungen von allgemeinem Interesse

Die Kommission hat im November 2007 die Einrichtung eines interaktiven Informationsdienstes angekündigt. Dieser soll sich mit Fragen befassen, die die Anwendung des EU-Rechts auf Dienstleistungen von allgemeinem Interesse betreffen (d. h. Dienstleistungen im Zusammenhang mit wichtigen Belangen des Alltags wie Energie, Telekommunikation, Verkehr, Radio und Fernsehen, Post, Schule, Gesundheit oder Sozialdienstleistungen).

Diese Initiative ist eine Reaktion auf den steigenden Bedarf an praktischen Informationen und Orientierungshilfen zum geltenden EU-Recht für derartige Dienstleistungen. Unklarheiten bestehen insbesondere bei Sozialdienstleistungen von allgemeinem Interesse.

Der Informationsdienst umfasst zwei Schwerpunkte:

bulletFragen zur Anwendung des EU-Rechts auf Dienstleistungen von allgemeinem Interesse können durch Ausfüllen des Online-Formulars an die Kommission gerichtet werden. Bei der Beantwortung wird die Kommission Orientierungshilfen geben, wie sich die EU-Vorschriften in der Praxis auf solche Dienstleistungen auswirken können.

Sie kann jedoch weder die Fakten von Einzelfällen analysieren, Rechtsberatung zu Fragen nationaler Rechtsvorschriften durchführen noch Ratschläge zur Strukturierung von Ausschreibungen bzw. Verträgen oder zur Gestaltung von Ausgleichsregelungen erteilen.

bulletLeitfaden für Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interessenew
Bevor Sie sich mit einer Frage an die Kommission wenden, prüfen Sie bitte, ob die Antwort auf Ihre Frage bereits in dieser Rubrik zu finden ist. Die dort aufgeführten Fragen und Antworten werden regelmäßig aktualisiert.

Derzeit steht der Informationsservice in Deutsch, Englisch und Französisch zur Verfügung. Das bedeutet, dass Fragen nur in diesen drei Sprachen gestellt und auch nur in diesen Sprachen beantwortet werden können. Allerdings arbeiten die Kommissionsdienststellen daran, dass der Informationsdienst künftig in allen Amtssprachen der EU genutzt werden kann.