Spezielle Initiativen zur Unterstützung des Europäischen Forschungsraumes
Unter Berücksichtigung der Ergebnisse der öffentlichen Konsultation zum EFR-Grünbuch des vergangenen Jahres und aufbauend auf laufenden Arbeiten wird 2008 ein globaler Gestaltungsprozess eingerichtet. Außerdem werden fünf neue ERA-Initiativen eingeleitet.
Die neuen Initiativen betreffen Forscherlaufbahnen und -mobilität, Forschungsinfrastrukturen, Verbreitung von Wissen, gemeinsame Programmplanung sowie internationale Zusammenarbeit im Bereich Wissenschaft und Technologie. Sie sollen dauerhafte Partnerschaften zwischen Mitgliedstaaten und Interessengruppen - dazu gehören Unternehmen, Universitäten und Forschungseinrichtungen - schaffen, um den EFR gemeinsam in ihren spezifischen Schwerpunktbereichen weiterzuentwickeln.
Globale Gestaltung des EFR: der „Ljubljana-Prozess“ und 2020 EFR Vizion
Der Rat der Europäischen Union und die Kommission haben beschlossen, die globale Gestaltung des EFR zu verbessern. Diese verbesserte Gestaltung wird „Ljubljana-Prozess“ genannt, da ihre Grundlagen bei einem inoffiziellen Treffen der Minister am 14. und 15. April 2008 in Ljubljana und Brdo (Slowenien) erörtert und vereinbart wurden. Der Prozess wurde offiziell durch eine Entschließung des Rates in die Wege geleitet, die am 30. Mai 2008 verabschiedet wurde.
Die verbesserte Gestaltung des EFR basiert auf einer gemeinsamen Vision 2020 , auf die sich die Kommission und die Mitgliedstaaten auf der Tagung des Rats „Wettbewerbsfähigkeit“ am 2. Dezember 2008 geeinigt haben.
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Forscher
Diese Initiative soll eine Europäische Partnerschaft für die Forscher für Mobilität und Laufbahnentwicklung schaffen. Die Europäische Kommission hat am 23. Mai 2008 eine Mitteilung zum Beginn dieser Initiative verabschiedet.
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Eine verstärkte Mobilität der Forscher wird die Verbreitung von Wissen in ganz Europa verbessern, Angebot und Nachfrage für Forscher auf europäischer Ebene ausgleichen, die Entstehung von Exzellenzzentren fördern und die Fähigkeiten der Forscher in Europa optimieren.
Bessere Karriereaussichten für Forscher in Europa werden mehr junge Leute dazu veranlassen, eine wissenschaftliche Laufbahn einzuschlagen, Forscher verstärkt an Europa binden und mehr talentierte außereuropäische Forscher gewinnen.
Die Partnerschaft soll die Fortschritte in den wichtigsten Bereichen beschleunigen, wie z. B. Sozialversicherung, wettbewerbsbasierte, grenzüberschreitende Rekrutierung und Portabilität der Finanzierungs-, Beschäftigungs- und Arbeitsbedingungen sowie Ausbildung und Qualifikation.
Mitteilung der Kommission:
Bessere Karrieremöglichkeiten und mehr Mobilität: eine europäische Partnerschaft für die Forscher – COM (2008) 317
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Arbeitsdokument der Kommissionsdienststellen:
Folgenabschätzung: Begleitdokument zur Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament
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Schlussfolgerungen des Rates:
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Pressemitteilung:
Einheitlicher europäischer Arbeitsmarkt für Forscher: Kommission schlägt neue Partnerschaft mit Mitgliedstaaten vor
Mitgliederliste
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Fragen
und Antworten
Fragen und Antworten zur Europäischen Partnerschaft für die Forscher
Forschungsinfrastrukturen
Diese Initiative wird die Bereitstellung eines rechtlichen Rahmens erwägen, um die Mitgliedstaaten bei der Entwicklung und Finanzierung gesamteuropäischer Infrastrukturen zu unterstützen, wozu ihre nationalen Rechtsinstrumente eventuell nicht imstande sind. Die Kommission beabsichtigt, noch vor dem Herbst 2008 Vorschläge vorzulegen.
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Um bei der Schaffung neuen Wissens auch weiterhin an vorderster Front dabei zu sein, benötigt Europa in den kommenden Jahren zahlreiche neue Forschungsinfrastrukturen. Viele von ihnen wurden bereits mithilfe des ESFRI-Prozesses identifiziert. Die Mitgliedstaaten werden auch weiterhin eine zentrale Rolle bei der Entwicklung und Finanzierung der wichtigsten neuen Infrastrukturen spielen. Nationale Rechtsinstrumente sind jedoch wahrscheinlich nicht dazu geeignet, eine angemessene Grundlage für die Schaffung zukünftiger gesamteuropäischer Forschungsinfrastrukturen zu bilden. Die Verwirklichung derartiger Infrastrukturen ließe sich daher durch einen Vorschlag zur Schaffung eines rechtlichen Rahmens für den Aufbau und Betrieb dieser Infrastrukturen fördern.
Verordnung:
Verordnung des Rates über einen gemeinschaftlichen Rechtsrahmen für eine europäische Forschungsinfrastruktur (European Research Infrastructure, ERI) – COM (2008) 467
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Arbeitsdokument der Kommissionsdienststellen:
Folgenabschätzung: Begleitdokument zum Vorschlag einer Verordnung des Rates über den gemeinschaftlichen Rechtsrahmen für eine Europäische Forschungsinfrastruktur (ERI)
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Zusammenfassung der Folgenabschätzung
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Schlussfolgerungen des Rates:
Schlussfolgerungen des Rates über "Europäische Forschungsinfrastrukturen und ihre regionale Dimension", Rates (Wettbewerbsfähigkeit) vom 29./30.Mai 2008
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Schlussfolgerungen des Rates:
Ergebnis der Beratungen des Rates (Wettbewerbsfähigkeit) vom 21./22. Mai 2007 - Schlussfolgerungen des Rates über Forschungsinfrastrukturen im Europäischen Forschungsraum
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Pressemitteilung:
Kommission schlägt einen Rechtsrahmen für europäische Forschungsinfrastrukturen vor
Memo:
Kommission schlägt einen Rechtsrahmen für europäische Forschungsinfrastrukturen vor – Fragerunde
Mitgliederliste
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Wissensaustausch
Am 9. April 2008 verabschiedete die Kommission eine Empfehlung zum Umgang mit geistigem Eigentum bei Wissenstransfertätigkeiten und für einen Praxiskodex für Hochschulen und andere öffentliche Forschungseinrichtungen.
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Gemeinsame Programmplanung
Derzeit wird der Großteil der Forschung in Europa durch nationale oder regionale Programme unabhängig durchgeführt. Diese Situation führt sowohl zu ungewollter Doppelarbeit als auch zur Nichtnutzung von Gelegenheiten, die kritische Masse der Forschungsanstrengungen zu erreichen. Aus diesem Grund hat die Europäische Kommission am 15. Juli 2008 eine Mitteilung über die gemeinsame Planung der öffentlich finanzierten Forschungsprogramme zwischen den EU-Mitgliedstaaten verabschiedet.
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Die Strategie von Lissabon für Wachstum und Beschäftigung in der Europäischen Union fordert höhere Forschungsinvestitionen, sowohl von öffentlicher als auch von privater Hand. Doch in Zeiten enger Haushalte und des globalen Wettbewerbs fällt es schwer, noch mehr zu investieren. Deshalb stagnierte im vergangenen Jahrzehnt der Anteil des BIP, der in öffentlich finanzierte Forschungsprogramme in der EU27 investiert wurde, bei rund 1 %. Wenn wir schon nicht mehr tun können, so müssen wird es doch besser machen und sicherstellen, dass Forschungsprogramme so aufgebaut und ausgerichtet werden, dass sie effizient und wirksam sind.
Europäische nationale Forschungsprogramme gehören zu den Ersten und Besten weltweit, jedoch sind sie nicht in der Lage, einige der heutigen großen gesellschaftlichen Herausforderungen zu bewältigen. Der Grund dafür ist, dass sie auf nationaler Ebene isoliert entwickelt und umgesetzt werden. 85 % der öffentlichen Forschungsmittel in Europa werden in Programme investiert, die auf nationaler Ebene entworfen, entwickelt und durchgeführt wurden, ohne jegliche länderübergreifende Koordination oder einen Wettbewerb. Nur 15 % werden über zwischenstaatliche Organisationen (wie CERN) oder über Programme wie EUREKA investiert bzw. gemeinsam innerhalb der Rahmenprogramme für Forschung der Europäischen Gemeinschaft geplant. Aufgrund der fehlenden grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Bereich der Planung ist es schwierig, gemeinsame Herausforderungen auch gemeinsam anzugehen.
Aus diesem Grund rief der Europäische Rat auf seinem Frühjahrsgipfel 2008 die Europäische Kommission und die Mitgliedstaaten dazu auf, das Potenzial einer gemeinsamen Programmplanung zu erkunden, und forderte die Einleitung gemeinsamer Aktivitäten für das Jahr 2010.
Aus diesem Grund hat die Europäische Kommission am 15. Juli 2008 eine Mitteilung über die gemeinsame Planung der öffentlich finanzierten Forschungsprogramme zwischen den EU-Mitgliedstaaten verabschiedet: "Gemeinsame Planung der Forschungsprogramme: bessere Bewältigung gemeinsamer Herausforderungen durch Zusammenarbeit".
Zielsetzung der Mitteilung zur gemeinsamen Programmplanung
Diese Mitteilung will einen neuen Ansatz zur besseren Bewältigung gemeinsamer europäischer Herausforderungen in einigen Schlüsselbereichen vorschlagen: eine bessere Verwendung der wertvollen öffentlichen Forschungsmittel durch Zusammenführung nationaler Forschungsanstrengungen.
Was bedeutet gemeinsame Programmplanung?
Es handelt sich um einen strukturierten, strategischen Prozess, wobei sich die Mitgliedstaaten über ein freiwilliges und gestaltbares Verfahren auf gemeinsame Perspektiven und strategische Forschungspläne einigen, um große gesellschaftliche Herausforderungen zu bewältigen. Es wird eine strukturierende Wirkung angestrebt, damit Effizienz und Wirkung der öffentlichen Forschungsförderung steigen.
Wie wird sie funktionieren?
Die Europäische Kommission schlägt die Einleitung eines Prozesses vor, der einen strategischen Rahmen, einen Bottom-up-Ansatz und die Verpflichtung der Mitgliedstaaten auf höchster Ebene miteinander vereint. Die gemeinsame Programmplanung wird auf der Erfahrung aus bestehenden Instrumenten für die Koordinierung nationaler Programme, wie zum Beispiel ERA-NET und Initiativen gemäß Artikel 169 (und teilweise Artikel 171) des Vertrages, sowie auf den Erfahrungen mit den europäischen Technologieplattformen aufbauen.
Der Vorschlag der Europäischen Kommission zieht eine hochrangige Gruppe aus Vertretern der Mitgliedstaaten nach sich, die, im Anschluss an Konsultationen der Akteure, Bereiche für die gemeinsame Programmplanung ermitteln soll. Auf der Grundlage der Ergebnisse dieser hochrangigen Gruppe wird der Rat auf Empfehlung der Europäischen Kommission einige Bereich auswählen, in denen die ersten Initiativen der gemeinsamen Programmplanung eingeleitet werden sollen. Nicht alle Mitgliedstaaten werden an allen Initiativen teilnehmen wollen. Sobald die Initiativen festgelegt wurden, sollten sie mit den folgenden Schritten eingeleitet werden:
- Entwicklung einer Perspektive für den Bereich;
- Bestimmung eines strategischen Forschungsplans (Strategic Reserach Agenda, SRA) und der spezifischen, messbaren, erreichbaren, realistischen (im Hinblick auf das Ziel der Initiative der gemeinsamen Programmplanung) und zeitgebundenen Ziele (SMART); sowie
- Vorbereitung der Durchführung des strategischen Forschungsplans durch eine Optionsanalyse und eine Folgenabschätzung. Die teilnehmenden Mitgliedstaaten entscheiden über den besten Mix an Instrumenten, die für die Umsetzung der einzelnen Initiativen für die gemeinsame Programmplanung zu verwenden sind.
Die Rolle der Europäischen Kommission
Die Europäische Kommission bietet sich an, das Sekretariat der hochrangigen Gruppe zu übernehmen und den gesamten Prozess der gemeinsamen Programmplanung unter der Aufsicht des Rates zu überwachen.
Zeitleiste
- 15. Juli 2008: Verabschiedung der Mitteilung "Gemeinsame Planung der Forschungsprogramme: bessere Bewältigung gemeinsamer Herausforderungen durch Zusammenarbeit"
- 26. September 2008: Die Europäische Kommission fordert den Rat auf, diese Mitteilung zu unterstützen.
- Dezember 2008: Der Rat wird seine Schlussfolgerungen verabschieden und wahrscheinlich die nächsten Schritte festlegen.
- Sommer 2009: Die hochrangige Gruppe wird die Bereiche vorschlagen, die für eine gemeinsame Programmplanung festgelegt werden sollen.
- Dezember 2009: Bereiche werden für die gemeinsame Programmplanung festgelegt.
Anschließend sollte es möglich sein, das durch den Europäischen Rat auf seinem Frühjahrsgipfel 2008 festgelegte Ziel zu erreichen: Bis Ende 2010 sollen gemeinsame strategische Aktivitäten, wie zum Beispiel gemeinsame Aufrufe zur Vorschlagseinreichung, an denen multinationale Forscherteams beteiligt sind, eingeleitet werden.
Nützliche Dokumente
Mitteilung der Kommission:
Gemeinsame Planung der Forschungsprogramme:
bessere Bewältigung gemeinsamer Herausforderungen durch Zusammenarbeit - KOM (2008) 468
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(272kb)
(195kb)
(191kb)
Arbeitsdokument der Dienststellen der Europäischen Kommission
Folgenabschätzung: Begleitdokument zur Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen.
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(698 kb)
Zusammenfassung der Folgenabschätzung
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(154 kb)
Schlussfolgerungen des Rates:
Conclusions concerning joint programming of research in Europe in response to the major societal challenges
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[160kb],
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Pressemitteilung:
Öffentlich finanzierte Forschung: gemeinsame Lösungen für gemeinsame Probleme! Kommission schlägt Mitgliedstaaten Zusammenarbeit bei gesellschaftlichen Herausforderungen vor
Memo:
Öffentlich finanzierte Forschung: gemeinsame Lösungen für gemeinsame Probleme! Kommission schlägt Mitgliedstaaten Zusammenarbeit bei gesellschaftlichen Herausforderungen vor – Fragen und Antworten
Zusammenfassung für den Bürger:
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(24.4kb)
Mitgliederliste
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Internationale Zusammenarbeit bei Wissenschaft und Technologie
Diese Initiative wird einen Vorschlag für politische Rahmenbedingungen sowohl für die Gemeinschaft als auch die Mitgliedsstaaten vorlegen, der die konstruktive internationale Zusammenarbeit bei Wissenschaft und Forschung fördern und erleichtern soll. Die Kommission beabsichtigt, noch vor dem Herbst 2008 Vorschläge vorzulegen.
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