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Instrument für Heranführungshilfe (IPA)

IPA – Strategische Planung und Programmgestaltung

Die folgenden Dokumente werden ausschließlich von den Bewerberländern angefordert (im Rahmen der IPA Komponenten III und IV). Sie zielen darauf ab, die begünstigten Länder auf die zukünftige Nutzung der Instrumente der Kohäsionspolitik vorzubereiten, indem sie die strategischen Dokumente – den Nationalen Strategischen Rahmenplan (NSRP) und die Operativen Programme (OP) – sowie die Verwaltungsmodi („Learning-by-Doing“-Ansatz) so gut wie möglich nachbilden.

1. Für jedes Land werden Strategische Kohärenzrahmen (SCF) erarbeitet. Die Strategischen Kohärenzrahmen verfolgen drei Ziele:

  • Sicherstellung der Komplementarität und Konsistenz der EU Hilfe in den verschiedenen operativen Programmen im Hinblick auf eine Maximierung der erwarteten Auswirkungen auf die Entwicklung;
  • Sicherstellung der Konsistenz mit den wesentlichen in den indikativen Mehrjahresplanungsdokumenten (IMPD) festgelegten Interventionsbereichen und Prioritäten der EU einerseits sowie mit den in den relevanten nationalen Entwicklungsdokumenten festgelegten Prioritäten der begünstigen Länder andererseits;
  • Gewährleistung einer relevanten Konzentration der Hilfeleistungen, sowohl sektoral als auch geografisch, betreffend eine begrenzte Anzahl strategischer Kernprioritäten.

NSRP und SCF sollten für den gesamten Programmzeitraum (2007-2013) gelten und müssen daher nicht jährlich überprüft werden. Da dieser Zeitrahmen breiter gefasst ist als der Zeitrahmen der operativen Programme im Rahmen der Komponenten III und IV (ursprünglich drei Jahre mit einer Programmänderung für weitere zwei Jahre), müssen die in den SCF festgelegten Prioritäten einen viel breiteren Anwendungsbereich umfassen als die in den ursprünglichen operativen Programmen festgelegten.

2. Mehrjährige operative Programme

Die mehrjährigen operativen IPA Programme sind die Vorläufer der operativen Programme im Rahmen des Strukturfonds.

• Sie werden nach Land, Komponente und Thema festgelegt. Ihr Inhalt setzt die in den IMPD festgelegten wesentlichen Interventionsbereichen und Prioritäten in detaillierte Prioritäten und Maßnahmen um. In den operativen Programmen sollen unter anderem die verfolgten Ziele, die Interventionsbereiche, die erwarteten Ergebnisse, die Verwaltungsverfahren sowie das insgesamt geplante Finanzierungsvolumen angegeben werden.

Die operativen Programme im Rahmen von Komponente III werden mithilfe eines dezentralen Verwaltungssystems umgesetzt, das die Umsetzung von Maßnahmen durch die begünstigten Länder erfordert, vorbehaltlich einer Ex-ante (im Voraus) oder einer Ex-post-Prüfung (im Nachhinein) durch die Kommission.

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