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Informationsmaßnahmen im Zusammenhang mit der Tätigkeit des Kohäsionsfonds

Die Verordnung „Informationsmaßnahmen im Zusammenhang mit der Tätigkeit des Kohäsionsfonds“ [(EG) 621/2004] wurde am 1. April 2004 von der Kommission verabschiedet. Sie tritt an die Stelle des Beschlusses 955/1996, den sie in vielen Punkten verkürzt und vereinfacht, damit die erforderlichen Informationsmaßnahmen leichter durchgeführt werden können.

Eur-Lex Gesetzgebung : Jahr 2004 - Nummer 621


Die Botschaften

Die Verordnung legt zunächst den Inhalt der beiden Botschaften fest, die zu übermitteln sind:

- Das vom Kohäsionsfonds unterstützte Projekt trägt dazu bei, die sozialen und wirtschaftlichen Disparitäten zwischen den Bürgern der Europäischen Union zu verringern.

- Das Projekt wird dank des finanziellen Beitrags des Kohäsionsfonds durchgeführt.

Diese Botschaften müssen von allen Informationsinstrumenten und –maßnahmen übermittelt werden. Das macht die Aufgabe der Informationsbeauftragten leichter. Außerdem erhöht die Wiederholung dieser Botschaften die Chance, dass sie sich den Bürgern einprägen, an die sie sich richten.

Die erste Botschaft erinnert an die europäische Zielsetzung des Projekts, die über die mit seinem unmittelbaren Nutzen verbundene spezielle Zielsetzung (etwa im Fall einer Straße: die Fahrt von A nach B erleichtern) hinausgeht. Sie erinnert daran, dass die Union die Chancengleichheit ihrer Bürger fördert und die Angleichung des Lebensstandards begünstigt. Die Erwähnung der Bürger ist wichtig, denn auf diese Weise können sie sich vom Handeln der Union betroffen fühlen.

Solange die Grundideen unverändert bleiben, können die Botschaften in Worten formuliert werden, die in der Verordnung nicht gebraucht werden. Es steht den Informationsbeauftragten frei, sich einer kreativen und bürgernahen Sprache zu bedienen; sie können sich getrost einfacher und prägnater Wendungen bedienen.

Die Fahne der Union dient der „Illustration“ dieser beiden Ideen. Für sich allein genommen würde sie nur einen vagen Gedanken an die Rolle der Union auslösen.

Die Informationsinstrumente und –maßnahmen

Hinsichtlich der Informationsinstrumente und –maßnahmen schreibt die neue Verordnung nur vor, dass sie mit den beiden Zielen Wahrnehmbarkeit und Bekanntheit vereinbar sein müssen: Information der Medien, Hinweis- und Erinnerungstafeln.

Mit den Medien soll nach Möglichkeit ein direkter Kontakt gesucht werden, etwa bei Presseveranstaltungen, damit zwischen ihnen und den Informationsbeauftragten ein echter interaktiver Dialog zustande kommen kann. Bei Projekten, deren Gesamtkosten (einzelstaatliche Mittel und Beitrag des Kohäsionsfonds) sich auf weniger als 50 Millionen Euro belaufen, sind diese Veranstaltungen nicht zwingend vorgeschrieben.

Da die Medien außerdem gern auf schriftliche Informationen zurückgreifen, ist die für das Projekt verantwortliche Behörde gehalten, eine Projektdokumentation auszuarbeiten oder (z.B. vom Projektträger) ausarbeiten zu lassen. Da von den Journalisten nicht erwartet werden kann, dass sie über eine vertiefte Kenntnis des Projektthemas verfügen, können klare Zusammenfassungen sehr nützlich für sie sein, denn sie helfen, Zeit zu sparen und lassen sich leicht zu einem Artikel oder einer Reportage umschreiben.

Einfache Hinweisschilder können nur dann an Stelle großer Tafeln treten, wenn es sich um Infrastrukturen handelt, die für die breite Öffentlichkeit zugänglich sind.

In keinem Fall schließt die Verordnung andere Initiativen aus, die geeignet sind, die Wirksamkeit der verpflichtend vorgeschriebenen Informationsinstrumente und –maßnahmen zu verstärken. Was die Wahrnehmbarkeit der Projekte und den Bekanntheitsgrad der Chancengleichheit der Bürger angeht, so empfiehlt die Verordnung die Anbringung von Plakaten an besonders gut sichtbaren Stellen. Sie erwähnt auch andere mögliche Instrumente, wie etwa gedruckte oder elekronische Publikationen, Videos und Webseiten.

Der Vorsitzende des Begleitausschusses stellt den Ausschussmitgliedern Exemplare und/oder Photos der Instrumente und Maßnahmen zur Verfügung.


 

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