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Die Verordnungen zu den EU-Strukturfonds 2007-2013

 


Mehr Wachstum und Beschäftigung für alle Regionen und Städte der Europäischen Union – das ist die Kernbotschaft der Kohäsionspolitik und ihrer Instrumente zwischen 2007 und 2013. In diesem Zeitraum wird sich die bis dato größte Investition der EU durch kohäsionspolitische Instrumente auf 308 Mrd. EUR (zu Preisen des Jahres 2004) belaufen. Mit den Finanzmitteln sollen regionale Wachstumsprogramme gefördert und Anreize zur Schaffung von Arbeitsplätzen gegeben werden. 82 % des Gesamtbetrags werden auf das Konvergenzziel konzentriert, im Rahmen dessen die ärmsten Mitgliedstaaten und Regionen in den Genuss der Förderung kommen. In den übrigen Regionen werden etwa 16 % der Mittel aus den Strukturfonds dazu verwendet, Innovation, nachhaltige Entwicklung, eine bessere Zugänglichkeit und Ausbildungsprojekte im Rahmen des Ziels „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung“ zu fördern. Weitere 2,5 % werden für die grenzüberschreitende, transnationale und interregionale Zusammenarbeit im Rahmen des Ziels „Europäische territoriale Zusammenarbeit“ bereitgestellt.

Die Verordnungen zu den EU-Strukturfonds 2007-2013

Cohesion Policy 2007-2013 Commentaries and Official Texts

In den Artikeln 158-162 des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft ist das Ziel verankert, eine harmonische Entwicklung der Gemeinschaft als Ganzes zu fördern und eine Politik zur Stärkung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts zu entwickeln, indem Entwicklungsunterschiede zwischen den Regionen verringert werden. Für den Zeitraum von 2007 bis 2013 besteht die rechtliche Grundlage der zur Verwirklichung dieser Ziele erforderlichen Instrumente aus einem Paket von fünf Verordnungen, die vom Rat und dem Europäischen Parlament im Juli 2006 angenommen wurden:
Q&A:
Memo:

In einer Allgemeinen Verordnung sind gemeinsame Grundsätze, Regeln und Standards für die Anwendung der drei Kohäsionsinstrumente, d. h. des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), des Europäischen Sozialfonds (ESF) und des Kohäsionsfonds festgelegt. Ausgehend vom Grundsatz der geteilten Verwaltung zwischen der Union und den Mitgliedstaaten und Regionen werden in der Verord­nung ein neues Programmplanungsverfahren auf der Grundlage der strategischen Leitlinien der Gemeinschaft für die Kohäsionspolitik und deren Begleitung (Follow-up) sowie gemeinsame Standards für die finanzielle Abwicklung, die Kontrolle und die Evaluierung aufgestellt. Das reformierte Durchführungssystem wird eine einfachere, dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit entsprechende und dezentralere Verwaltung der Strukturfonds und des Kohäsionsfonds ermöglichen.

Corrigendum (01/09/2006) :

Im Anhang IV zur Verordnung 1083/2006 (Seite 76) betreffen die Kategorien 11 bis 15 beide Ziele, Konvergenz und Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung, und nicht nur das Konvergenz-Ziel, wie die Farbgebung suggeriert.
Addendum: Bălgarja / România - (CE) 1989/2006 - (21/12/2006)

Corrigendum (02/02/2007) :

Corrigendum (07/06/2007) :

Corrigendum (26/06/2007) :

Corrigendum (12/11/2008) :

(CE) 1341/2008 (18/12/2008) :

(CE) 284/2009 (07/04/2009)

(CE) 539/2010 (16/06/2010)

In der Verordnung über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) werden dessen Aufgaben und Interventionsbereiche festgelegt, beispielsweise die Förderung öffentlicher und privater Investitionen, um zum Abbau der regionalen Ungleichgewichte in der Union beizutragen. Mit dem EFRE werden EU-weit Programme in den Bereichen regionale Entwicklung, wirtschaftlicher Wandel, verbesserte Wettbewerbsfähigkeit und territoriale Zusammenarbeit gefördert. Finanzierungsschwerpunkte sind u. a. Forschung, Innovation, Umweltschutz und Risikoverhütung, wobei auch den Infrastrukturinvestitionen vor allem in den am wenigsten entwickelten Regionen weiterhin eine wichtige Rolle zukommt.

Corrigendum (01/03/2008) :

Corrigendum (12/11/2008) :

(CE) 397/2009 (21/05/2009):

(UE) 437/2010 (19/05/2010)
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Der Europäische Sozialfonds (ESF) wird im Einklang mit der Europäischen Beschäftigungsstrategie durchgeführt und hat vier Schwerpunkte: Verbesserung der Anpassungsfähigkeit von Beschäftigten und Unternehmen, Verbesserung des Zugangs zu Beschäftigung und der Beteiligung am Arbeitsmarkt, Förderung der sozialen Eingliederung durch die Bekämpfung von Diskriminierung und durch die Erleichterung des Zugangs zum Arbeitsmarkt für benachteiligte Personengruppen sowie Förderung von Partnerschaften für Reformvorhaben in den Bereichen Beschäftigung und Eingliederung.

(CE) 396/2009 (06/05/2009) :

Der Kohäsionsfonds beteiligt sich an Interventionen in den Bereichen Umwelt und transeuropäische Verkehrsnetze. Er betrifft Mitgliedstaaten mit einem Bruttoinlandsprodukt (BIP) von weniger als 90 % des Gemeinschaftsdurchschnitts. Er deckt die zehn neuen Mitgliedstaaten sowie Griechenland und Portugal ab. Spanien gelangt übergangsweise in den Genuss von Fördermitteln aus dem Kohäsionsfonds. Künftig wird sich der Kohäsionsfonds zusammen mit dem EFRE an mehrjährigen, dezentral verwalteten Investitionsprogrammen beteiligen, anstatt von der Kommission einzeln zu genehmigende Vorhaben zu unterstützen.

Mit der fünften Verordnung wird ein Europäischer Verbund für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) eingerichtet.Das Ziel, das mit diesem neuen Rechtsinstrument verfolgt wird, besteht in der Erleichterung der grenzüberschreitenden, transnationalen und/oder interregionalen Zusammenarbeit zwischen regionalen und lokalen Behörden. Diese Behörden wären mit einer eigenen, für die Durchführung von grenzüberschreitenden Kooperationsprogrammen erforderlichen Rechtspersönlichkeit ausgestattet und würden sich auf eine Vereinbarung zwischen den beteiligten nationalen, regionalen, lokalen und sonstigen öffentlichen Behörden stützen.

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Die von der Europäischen Kommission beschlossene Durchführungsverordnung für die Strukturfonds und den Kohäsionsfonds im Zeitraum 2007-2013 fasst die Regeln für die Verwaltung der Finanzinstrumente der Kohäsionspolitik in einer Unterlage zusammen.

Corrigendum (15/02/2007)

Corrigendum (01/09/2009)

(UE) 832/2010 (17/09/2010)
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