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Inhalt
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Aufteilung der Zuständigkeiten in der dezentralisierten Strukturfondsverwaltung

Erfahrungen der Regionen in den nördlichen Niederlanden
Die Kommission hat die nationalen und regionalen Verantwortlichen für die von der Union kofinanzierten regionalen Entwicklungsprogramme zwei Mal nach Brüssel eingeladen, um sie über ihre neuen Zuständigkeiten in der dezentralisierten Strukturfondsverwaltung zu informieren. Die erste Konferenz fand am 5. Juni 2000 mit den Verantwortlichen für die Programme in den Regionen mit Entwicklungsrückstand (Ziel 1) statt, die zweite am 29. Januar 2001 mit den Verantwortlichen für die Programme in den Umstellungsgebieten (Ziel 2).

Mit der Strukturfondsverordnung für den Planungszeitraum 2000-2006 wurde eine neue Grundlage für die Zusammenarbeit zwischen der Kommission und den Mitgliedstaaten geschaffen. Durch die Dezentralisierung der Regionalpolitik haben die nationalen und regionalen Behörden jetzt einen größeren Handlungsspielraum, aber auch eine größere Verantwortung im Hinblick auf Kontrolle und Evaluierung.

Eine konkrete Maßnahme zur Dezentralisierung ist die Einrichtung von Verwaltungsbehörden, die für jedes Programm genau festgelegt werden. Diese von den Mitgliedstaaten benannten Behörden wählen die Projekte aus, die für eine Gemeinschaftsförderung in Frage kommen, und überprüfen ihre finanzielle Tragfähigkeit. Sie arbeiten eng mit einer Zahlstelle zusammen, die für die Finanzbeziehungen zur Kommission zuständig ist. Statt jährlicher Zuweisungen wie bisher erhalten die Staaten und die Regionen bei Annahme des Programms nur noch eine Anzahlung (7% der europäischen Beteiligung). Zur weiteren Finanzierung werden die nachgewiesenen Ausgaben erstattet.

Die Europäische Kommission hat sich sehr darum bemüht, die Aufgaben aller Beteiligten bei der Umsetzung der Ziele der Regionalpolitik zu klären. Am 2. März wurden nach eingehender Abstimmung mit den Mitgliedstaaten zwei Durchführungsverordnungen angenommen, eine zu Verwaltungs- und Kontrollsystemen, die andere zum Verfahren für die Vornahme von Finanzkorrekturen.

An den beiden Konferenzen in Brüssel nahmen fast 1000 nationale und regionale Beamte sowie Entscheidungsträger aus der Wirtschaft teil, die mit Vertretern der europäischen Institutionen (Kommission, Rat, Europäisches Parlament, Ausschuss der Regionen, Rechnungshof) über die Auswirkungen der neuen Verordnungen diskutieren konnten. Es fanden Workshops zu drei Themen statt: Begleitung und Finanzmanagement, Kontrolle sowie Bewertung der Gemeinschaftsinterventionen.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer konnten sich über ihre praktischen Erfahrungen mit der Verwendung der Strukturfondsmittel austauschen.

Erfahrungen der Regionen in den nördlichen Niederlanden

Gerard van Drecht, Mitglied der Kooperationsbehörde für die nördlichen Niederlande, wurde gebeten, in einem Workshop über seine Erfahrungen zu berichten und Anregungen zu geben, wie die Verwaltungsbehörden den Anforderungen der Kommission im Hinblick auf die Fördergelder entsprechen können. Er gab einige konkrete Hinweise, wie die optimale Verwendung der Gelder garantiert werden könnte.

Die Hauptschwierigkeit der Verwaltungsbehörden bei ihrer Kontrolle der Ausgaben besteht darin, die Übereinstimmung zwischen den vorliegenden Zahlen und der Realität vor Ort festzustellen. Dazu hatte Van Drecht mehrere Vorschläge:

  • Standardisierte Berichte der Begünstigten der Projekte für jedes Quartal. Damit könnte die Stimmigkeit in der Abrechnung für die betreffenden Projekte regelmäßig überprüft werden.
  • In fünf Phasen gegliederte Zahlungen, für die jeweils die Nachweise der Begünstigten vorzulegen sind, so dass die Verwendung der Mittel laufend kontrolliert werden kann.
  • Häufige und regelmäßige Besichtigung der Projekte vor Ort, um die sichtbaren Fortschritte des Projekts zu überprüfen.
  • Unabhängige Finanzprüfungen der Projekte und der Verwaltungsbehörden im Sinne einer doppelten Kontrolle und zusätzlicher Sicherheit.
  • Einordnung der Projekte in Kategorien, um vor allem sogenannte Risikoprojekte, Großprojekte und besonders komplexe Projekte zu erfassen und so die Prioritäten bei der Kontrolle schneller feststellen zu können.

Den vollständigen Beitrag von Gerard Van Drecht sowie die meisten Vorträge, die auf den beiden von der Komission veranstalteten Konferenzen gehalten wurden, finden Sie auf dem Inforegio-Website.


 

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