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Studie über die Regionalpolitik in China und der EU

(14/01/2011)

Studie über die Regionalpolitik in China und der EU

Von 2008-2010 wurde eine Studie zum Vergleich von Aspekten der Regionalpolitik in China mit der Kohäsionspolitik in der Europäischen Union durchgeführt. Die Studie wurde im Rahmen der Unterstützungseinrichtung für den Dialog zwischen der EU und China von der Kommission finanziert. Die Studie befasst sich mit praktischen Aspekten der politischen Entscheidungsfindung und der regionalen Entwicklung. Ihr Schwerpunkt liegt insbesondere auf: die Definition und wirtschaftlichen Klassifizierung von Regionen; der Staatsführung und der Koordinierung der Regionalpolitik sowie die Rolle der Regionalpolitik im Hinblick auf die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit, die nachhaltige Entwicklung sowie die städtische und ländliche Entwicklung. Zur Illustration beschreibt die Studie Beispiele für bewährte Verfahrensweisen in diesen Bereichen in China und der EU.

Die Schlussfolgerungen des europäischen Teils der Studie umfassen eine Reihe wichtiger Dimension der EU‑Regionalpolitik sowie eine Analyse der in China gemachten Erfahrungen. Hinsichtlich der grundlegenden Aufgabe der EU‑Regionalpolitik sind die Verfasser der Studie der Ansicht, dass eine Möglichkeit, wie die europäische Union von China lernen kann, die Definition einer begrenzten Anzahl klarer Ziele ist. Die Studie stellt den „binären“ Aspekt bzw. „Ja/Nein-Charakter“ der EU‑Regionalpolitik infrage, der durch die Anwendung der 75 %-Grenze als Auswahlkriterium für vorrangige Unterstützung auf der Grundlage des BIP pro Kopf entsteht.

Hinsichtlich der Umsetzung meldet der Bericht Zweifel am strengen „Hilfe nutzen oder sie verlieren“-Ansatz für das Finanzmanagement an und schlägt stattdessen vor, einen stärkeren Schwerpunkt auf Möglichkeiten zu legen, den Regionen dabei zu helfen, die Kapazität die schnellere und effektivere Entwicklungsausgaben zu entwickeln. Schließlich warnt der Bericht vor der Entwicklung einer „Gegenbürokratie“, die sich aus einem langwierigen Prozess schrittweise Reformen ergibt, denen insgesamt jedoch die Strategie oder das Ziel fehlen. Diese sich einschleichende Gegenbürokratie wird in den Änderungen vermutet, die im Laufe der Zeit in den Prüf‑ und Bewertungsverfahren der EU eingeführt worden.

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