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Kommission arbeitet an der Eliminierung von Fehlern bei Ausgaben im Rahmen der Kohäsionspolitik

(10/11/2011)

Kommission arbeitet an der Eliminierung von Fehlern bei Ausgaben im Rahmen der Kohäsionspolitik

Vor Kurzem veröffentlichte die Europäische Kommission ihre Analyse zu Fehlern in der Kohäsionspolitik der Jahre 2006-2009 (Analysis of errors in cohesion policy for the years 2006-2009) sowie ihre Maßnahmen zur Fehlerminimierung und einen Zukunftsausblick. Obwohl Fehler vorkommen, treten sie vor allem in einer Handvoll von Programmen in wenigen Mitgliedsstaaten auf. Das Dokument betont jedoch, dass „Fehler“ nicht mit „Betrug“ gleichgesetzt werden können. Unter „Fehler“ versteht man jede Nichtbeachtung von Voraussetzungen für den Bezug von EU-Mitteln. Bei einem „Betrug“ liegt dagegen eine vorsätzliche oder strafbare Täuschung zur Erlangung eines ungerechtfertigten Vorteils vor. Die Analyse der Kommission hebt die am weitesten verbreiteten Fehler hervor. Dazu zählen Aufträge, die ohne Einhaltung der korrekten Ausschreibungsverfahren vergeben werden, Ausgaben, die nicht durch eine ausreichende Dokumentation gestützt werden (unzureichender Prüfpfad), die fehlerhafte Berechnung von Gemeinkosten, der Ansatz einer falschen Kofinanzierungsrate und zu hoch angesetzte Zahlungsanträge.

 Zusammen mit dem Europäischen Rechnungshof wird die Kommission weiterhin in strengen Prüfverfahren daran arbeiten, das Fehleraufkommen weiter zu minimieren. Dabei wird das vorgeschlagene Gesetzgebungspaket für die Kohäsionspolitik in den Jahren 2014-2020 eine herausragende Rolle spielen, zum Beispiel durch die Entwicklung zu E-Cohesion (elektronische Datenverwaltung) und die Bedingungen zu einer verstärkten Anwendung vereinfachter Kosten.

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