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Kohäsionspolitik – ein unerlässliches Wachstumsinstrument in der Krise

(15/04/2013)

Kohäsionspolitik – ein unerlässliches Wachstumsinstrument in der Krise

Die Europäische Kommission hat soeben eine Halbzeitüberprüfung der Ergebnisse der „Zusätzlichkeit“ in den Programmen der EU-Kohäsionspolitik zwischen 2007 und 2013 veröffentlicht. Die Zusätzlichkeit ist eines der wichtigsten Prinzipien der Kohäsionspolitik; sie soll sicherstellen, dass EU-Investitionen einen Mehrwert zu nationalen Investitionen darstellen, sowie – was noch wichtiger ist – gewährleisten, dass die EU-Strukturfonds die entsprechenden öffentlichen Ausgaben eines Mitgliedstaats ergänzen und nicht ersetzen. Das Prinzip stellt sicher, dass die Kohäsionspolitik ihre volle Wirkung entfaltet, indem sie mit EU-Investitionen auf nationalen Maßnahmen aufbaut.

Dieser Bericht zeigt, wie wichtig dies ist, insbesondere angesichts des aktuellen wirtschaftlichen Klimas, in dem die nationalen Haushalte genau überprüft werden und die Ressourcen knapp sind. Die Folgen der Krise für Haushalte und Finanzpolitik haben unvermeidlich zu einem Rückgang der öffentlichen Investitionen in einer Reihe von Mitgliedstaaten geführt. Dennoch versuchen die Mitgliedstaaten, in ihren Konvergenzregionen ein bedeutsames öffentliches Investitionsniveau aufrechtzuerhalten; tatsächlich ist die ergänzende Finanzierung der Kohäsionspolitik unerlässlich und macht in vielen Mitgliedstaaten einen bedeutenden Anteil der öffentlichen Investitionen aus. Somit bleibt die Kohäsionspolitik unerlässlich für die Aufrechterhaltung eines hohen Investitionsniveaus, um wachstumsorientierte politische Ansätze in ganz Europa zu finanzieren.

Den Bericht finden Sie hier

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