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Rat beschäftigt sich mit künftiger Kohäsionspolitik

(15/12/2011)

Rat beschäftigt sich mit künftiger Kohäsionspolitik

Am Freitag, dem 16. Dezember, wird der Rat für Allgemeine Angelegenheiten der EU auf der Grundlage eines Fortschrittberichts der polnischen Präsidentschaft eine Aussprache zu dem am 6. Oktober 2011 verabschiedeten Gesetzgebungspaket für die künftige Kohäsionspolitik durchführen. Das Paket enthält Vorschläge zu fünf Verordnungen für den Zeitraum 2014-2020, die Grundsätze und detaillierte Betriebsvorschriften für den Kohäsionsfond, den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds und die Europäischen Verbünde für territoriale Zusammenarbeit aufstellen. Die übergreifende Verordnung enthält außerdem gemeinsame Bestimmungen für diese Fonds sowie für den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds.

Es ist damit zu rechnen, dass sich die Diskussionen auf die zentralen Themen der strategischen Programmplanung und der thematischen Konzentration fokussieren werden, jeweils in der Absicht, für eine engere Ausrichtung der Kohäsionspolitik auf die Ziele der Strategie Europa 2020 zu sorgen.

Diese Verordnungen werden bis Ende 2012 verabschiedet werden müssen, damit die neue Programmplanung für die Kohäsionspolitik ab 2014 pünktlich in die Wege geleitet werden kann.

Vorschläge der Europäischen Kommission vom 6. Oktober

Informationen zur Tagung des Rates für Allgemeine Angelegenheiten (16. Dezember 2011)

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