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Vereinfachung der Kohäsionspolitik

Im April 2009 wurden Maßnahmen angenommen, um eine zusätzliche Tranche an Vorschusszahlungen einzuführen, die Rückerstattung von Ausgaben, die für Großprojekte und im Rahmen von staatlichen Beihilfen anfallen, zu beschleunigen, die Einführung von Finanzierungsinstrumenten zu vereinfachen und die Nutzung von Pauschalbeträgen auszuweiten.

Im Mai 2009 wurden Maßnahmen angenommen, welche die Förderfähigkeit von Projekten im Bereich der Investitionen in Energieeffizienz und erneuerbare Energien im Wohnungsbau ausweiteten.

Im Juli 2009 verabschiedete die Kommission ein weiteres Maßnahmenpaket zur Änderung der Verordnung 1083/2006 des Rates.

Die vorgeschlagenen Änderungen können in zwei Gruppen eingeteilt werden:

  • Änderungen in Bezug auf die Vorschriften zur finanziellen Verwaltung mit dem Ziel, die Umsetzung vor Ort von Programmen, die vom ESF kofinanziert werden, zu beschleunigen, wodurch eine Rückerstattung von 100 % der öffentlichen Förderung einer Prioritätsachse möglich wird, falls ein Mitgliedstaat diese Option anwenden möchte.
  • Änderungen in Bezug auf die Programmumsetzung mit dem Ziel, die Vorschriften in der Kohäsionspolitik zu erleichtern, zu vereinfachen und klarer zu gestalten: einheitliche Grenze von 50 Mio. EUR für alle Großprojekte; Kofinanzierung eines einzelnen Großprojekts über mehr als ein Programm; Finanzierungsinstrumente für Energieeffizienz und erneuerbare Energien; Klarstellung, welche Dokumente für die Überarbeitung eines operationellen Programms erforderlich sind; Angleichung des Monitorings von Programmen, die Einnahmen erwirtschaften, an den gesamten Programmablauf; Klarstellung bezüglich des Datums der Förderfähigkeit für neue Ausgabenkategorien; Klarstellung der Anforderungen an die Dauer von Vorhaben; Angleichung der finanziellen Informationen für den jährlichen Durchführungsbericht an die Informationen in Zahlungsanträgen; erneuter Einsatz von Beträgen aus Unregelmäßigkeiten, die von den Mitgliedstaaten aufgedeckt werden, im Falle eines Teilabschlusses; mehr Flexibilität für die Berechnung der Aufhebung von Mittelbindungen bei Großprojekten.

Im September 2009 wurde die Durchführungsverordnung der Kommission mit dem Ziel geändert, bestehende Vorschriften im Bereich Publizität und Information, Verwaltung und Prüfung, Finanzierungsinstrumente, Berichterstattung von Informationen, zu vereinfachen und klarzustellen.

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