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Grundsätze

Die Kohäsionspolitik stützt sich auf vier Grundsätze:

Concentration

Dieser Grundsatz berührt drei Aspekte:

Programmplanung

Die Kohäsionspolitik finanziert keine Einzelprojekte, sondern einzelstaatliche Mehrjahresprogramme, die auf die Ziele und Prioritäten der EU ausgerichtet sind.

Weitere Informationen zum Ablauf der Programmplanung finden Sie unter Phasen der Regionalpolitik: Schritt für Schritt.

Partnerschaft

Jedes Programm wird im Rahmen eines kollektiven Prozesses entwickelt, an dem Behörden auf europäischer, regionaler und lokaler Ebene, Sozialpartner und Organisationen der Zivilgesellschaft beteiligt sind.

Diese Partnerschaft bezieht sich auf alle Phasen des Programmplanungsprozesses, vom Entwurf über die Verwaltung und Umsetzung bis zur Beobachtung und Bewertung.

Diese Vorgehensweise hilft zu gewährleisten, dass die Maßnahmen auf die lokalen und regionalen Erfordernisse und Prioritäten abgestimmt sind.

Zusätzlichkeit

Die Finanzierung aus den Europäischen Strukturfonds darf die einzelstaatlichen Ausgaben durch einen Mitgliedstaat nicht ersetzen.

Die Kommission einigt sich mit jedem Mitgliedstaat über die Höhe der förderfähigen öffentlichen (bzw. sonstigen entsprechenden) Ausgaben, die während des gesamten Programmplanungszeitraums zu leisten sind, und überprüft die Einhaltung in der Mitte des Programmplanungszeitraums (2018) und am Ende des Zeitraums (2022).

Die Festlegung realistischer, aber anspruchsvoller Ziele für strukturbezogene öffentliche Ausgaben soll sicherstellen, dass der Beitrag aus dem Strukturfonds tatsächlich einen Mehrwert bewirkt. In der Regel sollten die durchschnittlichen jährlichen Ausgaben de facto nicht niedriger sein als im vorausgegangenen Programmplanungszeitraum.

Weitere Informationen

EU-Regionalpolitik: Bleiben Sie informiert