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Verkehr

Die EU hat einen rechtlichen Rahmen für den Verkehrsbereich geschaffen, mit dem der freie Personen- und Warenverkehr in der EU erleichtert werden soll. Zu den Maßnahmen im Hinblick auf dieses Ziel gehören laut Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union:

  • die Aufstellung gemeinsamer Regeln für den internationalen Verkehr aus dem oder in das Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats oder für den Durchgangsverkehr durch das Hoheitsgebiet eines oder mehrerer Mitgliedstaaten;
  • die Festlegung der Bedingungen für die Zulassung von Verkehrsunternehmern zum Verkehr innerhalb eines Mitgliedstaats, in dem sie nicht ansässig sind;
  • Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit sowie aller sonstigen zweckdienlichen Vorschriften.

Die gemeinsame Verkehrspolitik zielt nicht nur darauf ab, ein die gesamte EU erschließendes transeuropäisches Verkehrsnetz (TEN-V) zu schaffen, sondern ist auch dem Aufbau eines zukunftsfähigen Verkehrsnetzes unter gebührender Berücksichtigung der Umweltbelange verpflichtet. Das TEN-V umfasst Straßen, Binnenwasserstraßen und Seehäfen sowie das europäische Hochgeschwindigkeitsschienennetz.

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