Navigation path

Additional tools

Von A bis Z

Staatliche Beihilfen

Die Beihilfevorschriften der Europäischen Union sollen sicherstellen, dass staatliche Mittel nicht so eingesetzt werden, dass sie den Wettbewerb im Europäischen Binnenmarkt verzerren oder zu unlauteren Wettbewerbsvorteilen führen.

Staatliche Beihilfen sind ein von staatlicher Seite gewährter Vorteil, der einem Unternehmen gegenüber seinen Mitbewerbern einen unlauteren Wettbewerbsvorteil verschaffen kann. Eine solche staatliche Beihilfe kann in unterschiedlichen Formen gewährt werden, z. B. als Zuschuss, als Zinsvergünstigung, als Steuererleichterung oder Steuerbefreiung, als Vorzugsbedingung beim Einkauf von Waren und Dienstleistungen.

Im Allgemeinen sind staatliche Beihilfen durch das EU-Recht untersagt, sofern sie nicht unter bestimmten Bedingungen im Zusammenhang mit der allgemeinen wirtschaftlichen Entwicklung zu rechtfertigen sind. Es ist Aufgabe der Kommission sicherzustellen, dass die Beihilfevorschriften in allen Mitgliedstaaten einheitlich angewendet und beachtet werden. Die operationellen Programme der EU für regionale Zusammenarbeit unterliegen diesen Beihilfevorschriften.

Weitere Informationen

Die Beihilfevorschriften der Europäischen Union English

EU-Regionalpolitik: Bleiben Sie informiert