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Verhältnismäßigkeit

Das Prinzip der Verhältnismäßigkeit regelt, wie die Europäische Union ihre Zuständigkeiten wahrnimmt. Es funktioniert ähnlich wie das Prinzip der Subsidiarität.

Verhältnismäßigkeit bedeutet, dass die EU für die Erreichung ihrer Ziele nicht über das erforderliche Maß hinausgeht. Das Prinzip ist in Artikel 5 des Vertrags über die Europäische Union niedergelegt: "Nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit gehen die Maßnahmen der Union inhaltlich wie formal nicht über das zur Erreichung der Ziele der Verträge erforderliche Maß hinaus."

Auch bei der Kohäsionspolitik kommt diese Art der Entscheidungsfindung und Zuständigkeitsverteilung zum Tragen. Für den Programmplanungszeitraum 2007-2013 folgt die Kommission dem Prinzip der Verhältnismäßigkeit insofern, als sie durch die Straffung der Vorschriften und Verordnungen einen Bürokratieabbau bei der Verwaltung der operationellen Programme erzielt hat. Beispielsweise wird über die Förderbestimmungen nun in den meisten Fällen auf nationaler und nicht auf EU-Ebene entschieden.

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