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Öffentlichkeitsarbeit

Die Europäische Kommission und die EU-Mitgliedstaaten sind gehalten, die Öffentlichkeit über die Kohäsionspolitik der EU und über Projekte zu unterrichten, die im Rahmen dieser Politik gefördert werden. Über die Strukturfonds werden Milliarden Euro bereitgestellt. Daher ist es äußerst wichtig, dass die lokalen Gebietskörperschaften genaue Auskünfte darüber erhalten, wie sie diese Mittel in Anspruch nehmen können und wie die Gelder des europäischen Steuerzahlers ausgegeben werden.

Nach den EU-Regelungen über die Kohäsionspolitik für den Zeitraum 2007-2013 haben die Mitgliedstaaten und Verwaltungsbehörden eine Liste der von der EU finanzierten Projekte mit Angaben zu den Förderbeträgen und zu den Begünstigsten zu veröffentlichen.

Ferner müssen die betreffenden Mitgliedstaaten der Europäischen Kommission für ein jedes der 450 operationellen Programme, die während des laufenden Programmplanungszeitraums (2007-2013) kofinanziert werden, Kommunikationspläne unterbreiten. Außerdem müssen die Verwaltungsbehörden mindestens einmal jährlich eine größere Veranstaltung ausrichten, auf der sie der Öffentlichkeit ihre Programme und deren Ergebnisse präsentieren und dabei die Rollle der Union herausstellen.

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