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Haushalt

Um gemeinsame Ziele zu erreichen, zahlen die EU-Mitgliedstaaten in einen gemeinsamen Haushalt ein.

Der direkte Beitrag der Mitgliedstaaten wird anhand ihres BIP berechnet. Einnahmen aus Zöllen und Mehrwertsteuer ergänzen den Haushalt. Die Haushaltsobergrenze beläuft sich zurzeit auf 1,24 % des BIP.

Im Rahmen des Haushaltsverfahrens schlägt die Europäische Kommission einen Haushaltsentwurf vor, in dem die wichtigsten Themen der EU-Politik berücksichtigt sind, z. B. Wachstum und Beschäftigung, Forschung, Klimawandel und Energie. Anschließend verhandeln die Mitgliedstaaten mit dem Europäischen Parlament, um diesen Entwurf anzupassen und den Haushalt zu verabschieden. Die Kommission muss außerdem gewährleisten, dass die Haushaltsmittel entsprechend dem Gesamthaushaltsplan der EU ausgegeben werden.

Der aktuelle Haushaltsrahmen gilt für den Zeitraum 2007-2013. Genauere Angaben zu den Einzelposten finden sich in den jährlichen Haushaltsplänen. Während dieses Zeitraums unterliegen erstmals alle Finanzierungsprogramme demselben zeitlichen Ablaufplan, darunter die Strukturfonds und der Kohäsionsfonds, die ungefähr 35,7 % des Gesamthaushalts ausmachen (entspricht ca. 347,41 Milliarden Euro über sieben Jahre zu Preisen von 2008).

Weitere Informationen

Ein Finanzrahmen für die erweiterte Union (2007-2013)

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