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10 Fragen zur Kohäsionspolitik

Antwort

3. Wie sind die Mittel der Fonds auf die Staaten und später auf die Regionen aufgeteilt?

Die Mittel für die Regionalpolitik im Zeitraum 2007–2013 wurden auf der Tagung des Europäischen Rates am 17. Dezember 2005 festgelegt, nachdem sich die Mitgliedstaaten auf einen Siebenjahresplan für den EU-Haushalt geeinigt hatten. Zur Durchführung der Kohäsionspolitik im genannten Zeitraum wurden insgesamt 347 Mrd. Euro für die 27 Mitgliedstaaten bereitgestellt. Der Verteilungsschlüssel zwischen den einzelnen Staaten wird im Rat ausgehandelt, wobei Länder mit Entwicklungsrückstand bevorzugt behandelt werden.

Jeder Staat verteilt die ihm zugewiesenen Mittel, indem er „operationelle Programme“ erarbeitet, „die sich auf das gesamte Staatsgebiet (thematische Programme wie Umwelt, Verkehr usw.) erstrecken können oder für eine bestimmte Region (Regionalprogramme) gelten. Anschließend teilen die Staaten die Mittel zwischen den Regionen nach einem indikativen Verteilungsschlüssel auf, den die Kommission auf der Grundlage statistischer Daten erarbeitet hat.

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