Tio frågor och svar om sammanhållningspolitiken
Fråga
1. Vad går sammanhållningspolitiken ut på?
2. Hur definieras en region i EU-sammanhang?
3. Hur fördelas pengarna mellan EU-länderna och därefter mellan regionerna?
4. Hur får man tillgång till strukturfondsmedel?
5. Vem kan få strukturfondsmedel?
6. Vilka områden omfattas av strukturfonderna?
7. Hur bidrar sammanhållningspolitiken till de så kallade Lissabonmålen?
9. Hur kontrolleras projekten? Hur förhindrar man bedrägerier?
10. Vilken betydelse har sammanhållningspolitiken?
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Antwort
10. Wie wirkt sich die Kohäsionspolitik aus?
Die Wirkung der Kohäsionspolitik erklärt sich aus ihren enormen Investitionen in einigen Mitgliedstaaten (bis zu 4 % ihres Bruttoinlandsprodukts). Zu Anfang dieses Programmzeitraums haben die Mitgliedstaaten – vor allem im Rahmen ihres „einzelstaatlichen strategischen Rahmenplans“ – quantifizierte Zielvorgaben festgelegt.
Die Mitgliedstaaten und die Europäische Kommission bewerten die Programme, um deren Auswirkungen zu messen. Alle drei Jahre veröffentlicht die Kommission den Kohäsionsbericht, in dem die Entwicklung der Regionen und die Auswirkungen der Politik beschrieben werden. Außerdem veröffentlicht sie jedes Jahr einen „Zwischenbericht über den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt“.
Auswirkungen und Ergebnisse – Wachstum und Beschäftigung in der EU
- Steigerung des Pro-Kopf-BIP in Griechenland, Spanien, Irland und Portugal – das Pro-Kopf-BIP stieg beispielsweise in Griechenland zwischen 1995 und 2005 von 74 % auf 88 % des EU-Durchschnitts
- Beitrag zur Reduzierung der Einkommensunterschiede
zwischen den reichsten und den ärmsten Regionen von 2000 bis 2005 um ungefähr ein Sechstel dank kontinuierlich hoher Wachstumsraten - Bis 2015 dürften dank der Kohäsionspolitik in Polen 440 000 zusätzliche Arbeitsplätze entstanden, das BIP um zusätzliche 6 % und die Investitionen um 21 % gestiegen sein
- Zwischen 2000 und 2006 wurden über 44 000 km Straße gebaut oder saniert(1); im Schienennetz waren es nahezu 12 000 km(2)
- Kofinanzierung des Baus von über 1 200 km Straßen in Spanien
, wodurch jedes Jahr schätzungsweise 1,2 Millionen Stunden Fahrzeit eingespart werden - Unterstützung für über 250 000 KMU in Großbritannien – 16 000 Unternehmen erhielten direkte Finanzhilfen
- Zwischen 2000 und 2006 wurden über 25 000 Projekte der Zusammenarbeit im Bereich Forschung und technologische Entwicklung unterstützt(3)
Damit die Kohäsionspolitik auch weiterhin erfolgreich sein kann, müssen ihre Auswirkungen und Ergebnisse gemessen werden. Anhand dieser Messungen lassen sich die Erfolge den europäischen Bürgern leichter vermitteln. Empfehlenswerte Verfahren können aufgezeigt und Projekte und Programme ständig verbessert werden.