10 Fragen zur Kohäsionspolitik
Frage
1. Kohäsionspolitik – was ist das?
2. Wie ist eine „Region“ in der EU definiert?
3. Wie sind die Mittel der Fonds auf die Staaten und später auf die Regionen aufgeteilt?
4. Wie kann man einen Zuschuss aus den Strukturfonds erhalten?
5. Für wen sind die Mittel der Strukturfonds gedacht?
6. In welchen Bereichen werden die Strukturfonds eingesetzt?
7. Inwieweit trägt die Kohäsionspolitik zur Verwirklichung der so genannten Lissabon-Ziele bei?
9. Wie werden die Projekte überwacht, wie wird Betrug verhindert?
10. Wie wirkt sich die Kohäsionspolitik aus?
Wenn Sie eine Frage haben, auf die Sie im Internet keine Antwort finden, so wenden Sie sich bitte an Inforegio Service, das Dokumentationszentrum der für die Regionalpolitik zuständigen Generaldirektion.
Antwort
1. Kohäsionspolitik – was ist das?
Der Begriff „Kohäsionspolitik“ bezeichnet den politischen Rahmen für die Solidarität auf europäischer Ebene, die sich in unzähligen Projekten in ganz Europa manifestiert. Europäische Zuschüsse erhalten diese Projekte vor allem aus zwei Strukturfonds, nämlich dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und dem Europäischen Sozialfonds (ESF); außerdem gibt es noch den Kohäsionsfonds.
Die wirtschaftliche und soziale Kohäsion, wie sie von den Mitgliedstaaten in der Einheitlichen Europäischen Akte 1986 definiert wurde, zielt darauf ab, „den Abstand zwischen den verschiedenen Regionen und den Rückstand der am wenigsten begünstigten Gebiete zu verringern“.
Der geplante neue Vertrag über die Europäische Union fügt eine dritte Dimension hinzu und spricht von einer „Politik des wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalts“.
Eine ausgewogenere und nachhaltigere Raumentwicklung gehört somit zu den neuen Aufgaben der Kohäsionspolitik. Die europäische Regionalpolitik hingegen, wird über den EFRE auf regionaler Ebene umgesetzt.