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10 Fragen zur Kohäsionspolitik

Antwort

1. Kohäsionspolitik – was ist das?

Der Begriff „Kohäsionspolitik“ bezeichnet den politischen Rahmen für die Solidarität auf europäischer Ebene, die sich in unzähligen Projekten in ganz Europa manifestiert. Europäische Zuschüsse erhalten diese Projekte vor allem aus zwei Strukturfonds, nämlich dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und dem Europäischen Sozialfonds (ESF); außerdem gibt es noch den Kohäsionsfonds.
Die wirtschaftliche und soziale Kohäsion, wie sie von den Mitgliedstaaten in der Einheitlichen Europäischen Akte 1986 definiert wurde, zielt darauf ab, „den Abstand zwischen den verschiedenen Regionen und den Rückstand der am wenigsten begünstigten Gebiete zu verringern“.

Der geplante neue Vertrag über die Europäische Union fügt eine dritte Dimension hinzu und spricht von einer „Politik des wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalts“.
Eine ausgewogenere und nachhaltigere Raumentwicklung gehört somit zu den neuen Aufgaben der Kohäsionspolitik. Die europäische Regionalpolitik hingegen, wird über den EFRE auf regionaler Ebene umgesetzt.

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