Vereinfachungen für Grenzgänger

Wer in einem EU-Land wohnt und in einem anderen arbeitet, stößt in Steuer- und Sozialversicherungsfragen auf zahlreiche Hürden. Das behindert die Mobilität von Arbeitskräften in Europa. Ein von der EU gefördertes Expertenteam hat diese Herausforderungen im Rahmen einer Studie zum Thema grenzüberschreitendes Pendeln zwischen Süddänemark und Norddeutschland untersucht. 

 Weitere Extras

 

" Dank unseres enormen Kenntnisstands können wir in der Region mittlerweile viel bessere Beratungsleistungen anbieten. Unsere Bürger sind wesentlich informierter und können ihr Recht auf Freizügigkeit noch besser wahrnehmen. Vereinzelt konnte das Projektergebnis die Situation der Betroffenen verbessern. Dementsprechend werden wir auch in Zukunft soziale Härtefälle verhindern können. "

Peter Hansen, Mitglied des Projektteams

Das durch den EFRE finanzierte Projekt „Pontifex – Brückenbauer“ diente der Öffnung des grenzüberschreitenden Arbeitsmarkts zwischen den beiden Ländern. Dabei wurden Mobilitätshindernisse in den Bereichen Steuer, Sozialversicherung und Wohnsitzbestimmungen aus juristischer Perspektive systematisch untersucht. Für die aus europäischer oder nationaler Gesetzgebung resultierenden Probleme wurden Lösungen entwickelt und den entsprechenden Stellen vorgelegt.

Des Weiteren untersuchte das Projektteam die aktuelle Rechtsprechung, wobei der Schwerpunkt auf den Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs lag. Die für den deutsch-dänischen Arbeitsmarkt relevanten Urteile wurden in Pontifex-Newslettern veröffentlicht.

Klare Verhältnisse

Im Rahmen des Projekts konnten folgende Lösungen zur Verbesserung der Situation von Grenzpendlern erzielt werden:
•    Pendler haben in Dänemark Anspruch auf den vollen Kindergeldsatz;
•    Die Grenzpendlerkarte ermöglicht es Angehörigen von Drittstaaten mit Wohnsitz in Dänemark, in Deutschland zu arbeiten;
•    Es wurde eine größere Rechtssicherheit in Bezug auf die Auslegung von Wohnsitzbestimmungen sowie der dänischen Vorschriften für Leiharbeitnehmer geschaffen.

Die Ergebnisse des Pontifex-Projekts wurden in verschiedenen Veröffentlichungen zusammengefasst und sind auf der Homepage der Region Sønderjylland-Schleswig erhältlich. Darüber hinaus wurde das Projekt in einem Seminar einem größeren Publikum vorgestellt, das sich aus europäischen Fachleuten im Bereich grenzüberschreitende Mobilität zusammensetzte.

Kontinuierliche Vorteile 

Die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der von Pontifex aufgeworfenen Fragen wird auf beiden Seiten der Grenze offiziell fortgesetzt. 

Gesamtinvestitionen und EU-Mittel

Die Gesamtinvestitionen für das Projekt „Pontifex – Brückenbauer“ belaufen sich auf 934 313 EUR, an denen sich der Europäische Fonds für regionale Entwicklung mit 607 303 EUR im Rahmen des operationellen Programms „Syddanmark-Schleswig K.E.R.N“ für den Programmplanungszeitraum 2007 bis 2013 beteiligt. 

Datum des Entwurfs

16/12/2015